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Annegret Kramp-Karrenbauer ist von allen guten Geistern verlassen worden, wenn sie je welche besessen hat. Mit ihrer öffentlichen Drohung, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen zu wollen, hat sie kund getan, dass sie den von Kanzlerin Merkel verfolgten Kurs der Zerstörung der Partei und der Rechtsstaatlichkeit fortsetzen will. Ihr scheint entweder nicht […]
Im Mai forderte Frankreich eine stärkere staatliche Aufsicht über Facebook. Jetzt hat sich Facebook bereit erklärt, die Identifikationsdaten französischer Nutzer, die im Verdacht stehen, Hassrede auf seiner Plattform verbreitet zu haben, an französische Richter weiterzugeben, so der französische Staatssekretär für den digitalen Sektor, Cédric O. Zuvor, so ein Bericht von Reuters, “hatte Facebook darauf verzichtet, […]
Die Schweizer Handelszeitung veröffentlichte eine Warnung des früheren Bankenchefs Oswald Grübel – einst leitete er die UBS und die Credit Suisse -, der zur weiteren Erhöhung der negativen Zinsen von 0,4% auf 0,5% nur noch polterte: „Selbst der Dümmste erkennt, dass hier nur Geld gedruckt wird!“ Das erkennt zwar noch nicht jeder Dümmste, aber auch […]
In den Haltungsmedien wird unbeirrt daran festgehalten, dass es in Chemnitz im August letzten Jahres nicht nur zu angeblichen Hetzjagden auf Migranten gekommen ist, sondern auch von den „Rechten“ in provokanter Weise Hitlergrüße gezeigt wurden. Um die Welt ging das Bild eines verwahrlosten Mannes in blauem Kapuzenpulli, der bereitwillig für jede Kamera mit Hitlergruß posierte. […]
Der zuständige UNO-Sonderbeauftragte hat die westlichen Sanktionen gegen Syrien, Iran und Venezuela als völkerrechtswidrig und gegen die Menschenrechte gerichtet bezeichnet. Ob wir das in den deutschen Medien lesen werden? Gerade vor wenigen Tagen habe ich über die Folgen der westlichen Sanktionen gegen Syrien berichtet, wo das Verbot, Medikamente ins Land zu bringen, dafür sorgt, dass […]
Die deutsche Polizei hat immer häufiger Probleme mit Migranten. Immer wieder werden Beamte beleidigt und angegriffen. Vor allem bei Abschiebungen kommt es regelmäßig zu Attacken. Nach Zahlen der Bundespolizei wurden dabei im vergangenen Jahr 284 Beamte angegriffen. Gewöhnliche Kriminalität, Rudelbildung oder Angriffe auf Beamte: Die deutsche Polizei sieht sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zunehmend […]
https://youtu.be/vYWVP6jOsYg
Die Marktwirtschaft steht schon immer im Feuer sozialistischer Umgestaltung, das ist nicht neu. Interessant ist, wie geschickt sie manchmal Bedrohungen in Chancen umwandelt und ihre erklärten Feinde vorausschauend kompromittiert. Beispiel Elektromobilität. Wir wissen um die Problematik, dass die Gewinnung von Lithium eine Umweltsünde erster Güte ist (Wartet ab, bis Greta das in der chilenischen Atacama-Wüste […]
„Alle Utopien haben ein Problem gemein, sie enden an einer Grenze: der unseres Vorstellungsvermögens.“ So beginnt der Essay „Die elternlose Gesellschaft“ von Lukas Hermsmeier in der „Zeit“, welcher dort in der Rubrik „Kapitalismuskritik“ erschienen ist. Auch bei der Zeit bestehen solche Kritiken neuerdings in Lobgesängen auf den Kommunismus, was doch etwas verstörend ist für ein […]
Bei einer Wahlveranstaltung von Bernd Lucke in Erfurt im Herbst 2013 lernte ich einige thüringische AfD-Gründer kennen bzw. ich sah sie dort zum ersten Mal. Unter diesen politischen Neulingen waren fünf Rechtsanwälte, ein ehemaliger Landrat, ein Lehrer, ein Herbergswirt, ein Fachschulprofessor, eine Zahnärztin, ein pensionierter Polizeipräsident, ein ehemaliger Landesbankpräsident, ein Bundeswehroffizier, ein Angestellter der Stadt […]
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