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Wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, will SPD-Chef Martin Schulz keine große Koalition, sondern Neuwahlen. Allerdings liegt seine Partei in Umfragen kaum besser als zur Bundestagswahl. (Von Michael Müller) Wenn CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bildung einer Jamaika-Koalition nicht zu einer Einigung kommen, so sollte es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. […]
Nach dem Willen von drei Bundesländern sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig in Deutschland arbeiten dürfen. Zuvor will SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ausreisepflichtigen auf Staatskosten qualifizieren. (Von Emilia David) Auch ausreisepflichtige Ausländer sollen künftig in Deutschland arbeiten dürfen, wenn sie geduldet sind. Eine entsprechende Regelung wollen das SPD-geführte Rheinland-Pfalz, das CDU-geführte Saarland und das SPD-geführte Hamburg auf […]
Sahra Wagenknecht hat ihrer Partei mit dem Rücktritt als Fraktionsvorsitzende gedroht. Sie kritisiert die mangelnde Fairness seitens der Parteiführung sowie deren gute Kontakte zu bestimmten SPD-Kreisen. (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, einen Brief an die Mitglieder der Linksfraktion geschrieben verschickt. Darin kritisiert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]
Die Partei von Ministerpräsident Weil liegt bei der Landtagswahl vor der CDU. Die Grünen verlieren deutlich, die AfD schneidet schwächer als erwartet ab. Gesichtsverlust im Bund, aber Wahlgewinner in Niedersachsen. Während die Bundes-SPD nach Canossa geht, können die Genossen im Norden wieder aufatmen. Der Wahlgewinner vom 15. Oktober ist Ministerpräsident Stephan Weil. Drei Wochen nach […]
Seit Jahren lenke ich die Aufmerksamkeit darauf, wie sich die politischen Parteien in Deutschland unsere Demokratie immer weiter einverleiben. Mehr als einmal habe ich an die Bürgergesellschaft appelliert, sich gegen den Parteienstaat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung weiterer Abschottungsstrukturen, Selbstbedienungsbudgets und Demokratieumgehungen zu unterbinden. Von der Kandidatenauswahl für die Parlamente, über die Mitbestimmung […]
Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend empfinden, dass die angedrohte neue Regierungskoalition nach einem karibischen Inselstaat genannt wird, einer parlamentarischen Monarchie, die vor allem für ihre sozialen und wirtschaftlichen Probleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kriminalitätsraten der Welt, eine zerfallende Infrastruktur und Banden, die von Drogenhandel und Schutzgelderpressung leben, beherrschen […]
Unions- und SPD-Debakel: Schuld ist die Flüchtlingskrise – nicht die AfD Alle, die heute so aufschreien, alle die heute sich so empören, haben mit ihrer unglaublichen Arroganz genau dazu beigetragen, wie es aktuell ist. NEIN, die Flüchtlingskrise ist nicht Schuld an der Erstarkung der AfD! Die Flüchtlingskrise hat dazu geführt, dass sich wesentlich mehr Menschen mit dem […]
Für die SPD ist es die erwartete krachende Wahlniederlage geworden. Und wie man es auch dreht und wendet, an keinem einzigen Punkt wird man sie dieses Mal schönreden können. 20,5 Prozent der Wählerstimmen sind ein Desaster. (Von Oliver Götz) Alle Parteien konnten Sie von den herben Verlusten der Union – das satte Minus betrug 8,5 […]
Zuletzt war Martin Schulz wegen seiner vermeintlich „harten Haltung“ gegenüber der Türkei beim Schurkelduell im Gespräch. Im vertraulich auf uns wirkenden Austausch mit der „Bild-Zeitung“ sagte Martin Schulz bei Minute 3:29 allerdings wörtlich: Weit über 90% aller islamischen Gelehrten lehren eine Religion der Toleranz und der Offenheit. Nun wird Martin Schulz sicherlich bekannt sein, daß […]
(Von Michael Weilers) Liebe SPD, „Der beispiellose Niedergang der SPD“ So überschreibt Welt-Online heute einen Artikel über den Absturz der einstigen Volkspartei und sucht zugleich nach den Gründen für euren Niedergang. Jetzt mal unter uns Pfarrerstöchtern, liebe SPD. Wisst ihr wirklich nicht, warum es mit euch ins Bodenlose geht? Habt ihr denn wirklich keinen Schimmer? Ok, […]
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