Schlagwort: SPD

„Schmeißt Deutschland aus dem Euro“ — Sozis sehen die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei Deutschland

Die SPD nahe IPG bringt immer mal Kom­mentare, die mich ver­wundern. Sollten sie viel­leicht nicht. Heute schauen wir uns einen Beitrag von Hartmut Elsenhans an, Poli­tik­wis­sen­schaftler, „füh­render Theo­re­tiker des glo­balen Keyne­sia­nismus“. Er sieht wieder mal die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei uns, weshalb wir auch zahlen sollen. Ziel­richtung ist klar: weitere Stim­mungs­mache für eine […]

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GROKO!? – Macht und Ver­ant­wortung für den Staat in per­ver­tierter Hybris

Der neue Bun­destag in seiner Gestalt einer Regierung der abster­benden Volks­par­teien hat das auf­ge­nommen, was als poli­tische Arbeit bezeichnet werden könnte. Der zugrunde lie­gende Koali­ti­ons­vertrag zer­stört alle Grenzen einer von der Mehrheit der Wähler nicht gewollten Politik. Die CDU wurde von rd. 80% und die SPD von rd. 85% der Wahl­be­rech­tigten nicht gewollt. Die von […]

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Bun­des­fi­nanz­mi­nister wirft mit Steu­er­geldern um sich: Olaf Scholz schafft 41 neue Stellen für treue Genossen

Olaf Scholz (SPD), neuer Bun­des­fi­nanz­mi­nister und ehe­ma­liger Erster Bür­ger­meister von Hamburg, sorgt – wie es sich für einen Sozia­listen gehört- für das Aus­kommen seiner Genossen. Gene­ral­stabs­mäßig – so der Tages­spiegel – schafft der Ewig­keits­so­zi­al­de­mokrat Scholz in seinem Minis­terium für die Seinen Betä­ti­gungs­felder: 41 neue Stellen, ehe­malige Juso-Fun­k­­tionäre an Schalt­stellen, Ver­traute, die (neue) Abtei­lungen führen, Brü­cken­köpfe in […]

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SPD-Poli­tiker bringen Maas als Kanz­ler­kan­didat ins Gespräch

Es kann – in Deutschland – tat­sächlich immer noch schlimmer kommen. Die dts-Nach­rich­­ten­agentur ver­meldet: Der neue Außen­mi­nister Heiko Maas (SPD) hat nach Ansicht seines eins­tigen För­derers, dem frü­heren saar­län­di­schen Minis­ter­prä­si­denten Reinhard Klimmt (SPD), das Potenzial für eine Kanz­ler­kan­di­datur. „Wenn ich das Angebot sehe, was wir sonst noch in der SPD haben, ist er mit Sicherheit […]

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SPD-Abge­ord­neter will AfD-Bür­ger­meister nicht hin­nehmen und Gemein­de­ordnung ändern

Die AfD durfte sich Ende der ver­gan­genen Woche über ihren ersten süd­deut­schen AfD-Bür­­ger­­meister freuen. Im Baden-Wür­t­­te­m­­ber­­gi­­schen Bur­la­dingen (Zol­lern­alb­kreis) ist der amtie­rende Bür­ger­meister Harry Ebert, bisher par­teilos, der AfD bei­getreten.  Der SPD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete Lars Cas­tel­lucci will das jedoch nicht hin­nehmen und schreit deshalb nach einer Änderung der Gemein­de­ordnung. In der baden-wür­t­­te­m­­ber­­gi­­schen Gemein­de­ordnung ist fest­gelegt, dass ein Bür­ger­meister bis zum […]

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SPD: „Alea iacta est“ – die Würfel sind gefallen

„Alea iacta est“ – die Würfel sind gefallen, hieß es im alten Rom. Am Sonn­tag­morgen fielen die Würfel in Deutschland. Die SPD-Mit­­glieder stimmten, übrigens mit nur 66%, für eine „Große Koalition“, die in Wirk­lichkeit klein ist. Bei der mäßig aus­fal­lenden Feier im Willy-Brandt-Haus waren übrigens auch isla­mische Kopf­tuch­trä­ge­rinnen zu sehen – nomen est omen –, […]

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Weitere 4 Jahre GroKo: SPD-Mit­glieder stimmen für Regie­rungs­ko­alition mit CDU

Wo Werte fehlen, ist die Macht­geilheit so stark, dass selbst kurz­fristige Aus­sichten auf die Macht und Pöstchen unsere gesamte Politik bestimmen. Für die augen­blick­liche Macht­aus­sicht, nimmt die SPD ihren eigenen Untergang in Kauf. Das hat nun die SPD in ihrer Mit­glie­der­be­fragung zur GroKo gezeigt: ganze zwei Drittel der Mit­glieder stimmen für große Koalition. Das gab SPD-Schatzmeister […]

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Italien und die SPD-Mit­glieder können die Euro­krise zurückbringen

Ein span­nendes Wochenende liegt vor uns. Die Ita­liener wählen (mal wieder) und die SPD-Mit­­glieder stimmen über die GroKo ab. Die Märkte sehen beides gelassen –, sonst wäre der Euro schon längst im Sturzflug, wie hier in der letzten Woche dis­ku­tiert: → „US-Dollar: Tot­ge­sagte leben länger“ Zur SPD und zur GroKo habe ich mich bereits geäußert […]

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SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ordnete und „Schma­rotzer-Freund“ Karl Lau­terbach ver­höhnt deutsche Arbeiter!

Bekanntlich muss mitt­ler­weile kein Mensch mehr sterben, auch wenn er auf seiner Flucht nicht Deutschland erreicht, oder wie im Fall Syrien zu Hause bleibt. Die Men­schen, die hier immer noch auf­ge­nommen werden, sind über­wiegend keine Flücht­linge, sondern Men­schen, die glauben, woanders ein bes­seres Leben zu führen als in der Heimat. Und wenn’s geht, ohne sich […]

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Liebe (Ex-)Genossen, sagt NEIN zur GroKo!

Jetzt gehen sie sogar der BILD an den Kragen, die schäu­menden SPD-Bonzen, und drohen dem Blatt mit recht­lichen Schritten. Die Dar­stellung, ein Hund habe über die Koalition mit abge­stimmt, stinkt den Genossen gewaltig, sei straf­rechtlich relevant, heißt es. Nun kann man die Haltung der SPD ver­stehen – und auch nicht, denn sie könnte sich mit dem […]

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