Schlagwort: Zensur

NetzDG: AfD-Bun­des­tags­fraktion bean­tragt Auf­hebung des Zen­sur­ge­setzes von Heiko Maas

„Die AfD will das Internet als Ort der freien Mei­nungs­äu­ßerung erhalten. Deshalb haben wir uns von Anfang an klar gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas aus­ge­sprochen“,  …erklärt Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Joana Cotar, Mit­glied des Arbeits­kreises „Digi­ta­li­sierung“, dem auch Uwe Kamann, Uwe Schulz und Marcus Bühl ange­hören. „Wir haben unseren Wählern ver­sprochen, dass wir uns für die Abschaffung […]

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Die totale Zensur: EU plant Web­seiten-Sperren ohne Gerichtsbeschluss!

Wo leben wir eigentlich? Diese rhe­to­rische Frage stelle ich mir in der letzten Zeit öfter als mir eigentlich lieb ist. Zumeist dann, wenn ich wie heute erneut, von etwas erfahre, was mich wirklich daran zweifeln lässt, ob ich mich in Deutschland oder nicht doch in China oder gar Nord­korea befinde. Letzte Woche hat das EU-Parlament, […]

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Heiko Schrang über die neue Zen­sur­welle bei Youtube (Video)

Der Kampf um die Deu­tungs­hoheit in den Medien geht in eine neue Runde. Das im Sommer von der Regierung Merkel beschlossene Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz findet immer mehr Anwendung. Betroffen davon sind sys­tem­kri­tische Youtube-Kanäle, die nun zunehmend abge­schaltet werden. Gleich­zeitig läuft die Pro­pa­ganda auf Hoch­touren. So wurde in Zusam­men­arbeit mit der Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung, unter Schirm­herr­schaft des […]

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NetzDG: Ehe­ma­liger Bun­des­ge­schäfts­führer rechnet gna­denlos ab mit der FDP

„Dagegen werden wir klagen“ posaunte FDP-Chef Christian Lindner noch kurz vor der Bun­des­tagswahl, so man ihn auf das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz (Maas-Zen­­sur­­gesetz) ansprach. Doch davon ist nach der Wahl nicht viel geblieben. Grund genug für den ehe­ma­ligen Bun­des­ge­schäfts­führer Fritz Goergen hart mit der FDP ins Gericht zu gehen. Sein Urteil: gewogen und zu leicht befunden. Die FDP […]

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Im Umgang mit ihren Kri­tikern zeigen die Feinde der freien Gesell­schaft immer mehr ihre häss­liche Fratze

Man habe nur die Wahl zwi­schen Ver­nunft und Gewalt, stellte schon der Phi­losoph und Begründer des kri­ti­schen Ratio­na­lismus Karl Popper fest. Nun gibt es eine religiös-poli­­tisch-tota­­litäre Welt­an­schauung, die hatte es mit Ver­nunft, Kritik, Freiheit und Selbst­be­stimmung noch nie so recht. In unseren Breiten hat sich in den letzten Jahr­zehnten aber eine zweite Welt­an­schauung ent­wi­ckelt, die […]

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Twitter löscht Profil des bekannten Buch­autors Akif Pirinçci kommentarlos

Der Zen­surwahn, der bislang v.a. bei Facebook zur Tages­ordnung gehörte, hat nun auch Twitter in aller Wucht erreicht. Immer öfter hört man von kom­pletten Pro­fil­sper­rungen und Dro­hungen, die von der Twitter-Zen­­sur­stelle aus­gehen. Fast die Hälfte der Twitter-Accounts, denen ich folge, sind für mich bereits unsichtbar gemacht. Ich bekomme dann die Nach­richt: Dieser Tweet ist in […]

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Zensur bei Twitter nimmt jetzt total absurde Formen an

Die demo­­kratie- und men­schen­rechts­feind­lichen Kräfte ziehen die Dau­men­schrauben von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr, von Dekade zu Dekade immer enger. Inzwi­schen sollen sogar die fol­genden Fragen gelöscht werden. I. Unan­ge­nehme, weil erhel­lende Fragen stellen nicht mehr erlaubt Was sich in diesem Land, nein was sich auf diesem Kon­tinent abspielt, ist schlicht unglaublich. Das […]

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Update im Fall “Fakebook” — Was sich getan hat und wie es weiter geht

Eine Woche ist unser Ent­hül­lungs­video „Insi­derin aus Lösch­zentrum packt aus: Mani­pu­lierte Facebook die Bericht­erstattung vor der Wahl?“ mit Melanie C. jetzt online – Zeit eine Zwi­schen­bilanz zu ziehen. Vorweg möchte ich sagen, dass es Melanie gut geht und sie bald mit ihrer geplanten neuen Tätigkeit beginnt, auf die sie sich sehr freut. Über 30.000 Mal wurde […]

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Aktion „Link­s­trend stoppen“ bestätigt: Facebook „ver­steckt“ Links zu „Phi­lo­sophia Perennis“

Die Indizien und Belege dafür, dass Facebook den islam­kri­ti­schen Blog Phi­lo­sophia Perennis, der immer wieder  auch über unge­rechte Sper­rungen bei Facebook und deren Hin­ter­gründe berichtet hat, zwei Wochen vor der Bun­des­tagswahl unter eine Art Shadowban gestellt hat, mehren sich täglich. Gestern berichtete die Seite „Link­s­trend stoppen“: „Der Blog „phi­lo­sophia perennis“ des CDU-Mit­­glieds und freien Publizisten […]

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Deutsch­lands Rückfall in alte Muster: Volle Zensur, jetzt offiziell

Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Ein­führung der staat­lichen Zensur auf Social-Media-Plat­t­­formen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plat­t­­formen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deut­schen Staates zen­sieren müssen. Social Media Unter­nehmen sind ver­pflichtet, alle Online- „Straf­tat­be­stände“ wie Ver­leumdung, üble Nachrede, Ver­leumdung, Dif­fa­mierung oder Anstiftung innerhalb von 24 […]

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