Kategorie: Uncategorized

Wie Facebook im Auftrag der Regierung die Demo­kratie bekämpft – eine Insi­derin packt aus

Eine Reaktion auf Hanno Vol­lenweiders Artikel: Insi­derin aus Lösch­zentrum packt aus: Mani­pu­lierte Facebook die Bericht­erstattung vor der Wahl? Von Jürgen Fritz *** Eine ehe­malige Mit­ar­bei­terin, die mehrere Monate für Facebook in einem Lösch­zentrum tätig war, sprach mit Hanno Vol­lenweider. Was sie berichtet, ist reiner Spreng­stoff, der die Kraft haben könnte, unser Land zu erschüttern. I. Vorwort von Jürgen […]

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Daten­schutz­grund­ver­ordnung und e‑Privacy – Zähmung der Datenkraken?

Schon seit Jahren tüftelt man in der EU an einer einer ein­heit­lichen Regelung, wie mit den elek­tro­ni­schen Daten der Men­schen umzu­gehen sei. Einer­seits funk­tio­niert eine riesige Industrie durch das „Daten­mining“, also das Gewinnen von elek­tro­ni­schen Infor­ma­tionen über das Hun­derte von Mil­lionen Men­schen große Heer der „Nutzer“ des Internets in Europa. Ande­rer­seits sind diese User auch […]

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Wahlen in Tsche­chien: Euro­skep­tiker legen massiv zu

Dieses Wochenende wird in Tsche­chien ein neues Par­lament gewählt. Zum Ent­setzen von Brüssel zeichnet sich auch hier ein deut­licher Gewinn der Euro­skep­tiker ab. Pro­gnosen zufolge liegt die Bewegung „Aktion unzu­frie­dener Bürger“ kurz ANO genannt, in Führung. Sie bringt es unter ihrem Spit­zen­kan­di­daten, dem Mil­li­ardär Andrej Babiš, in den letzten Umfragen auf 25 Prozent. Andrej Babiš hat […]

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Ver­wal­tungs­ge­richt Mannheim lega­li­siert isla­mische Mehrfachehe

Die Stutt­garter Zeitung berichtete, dass der Mann­heimer Ver­wal­tungs­ge­richtshof nach Beru­fungs­in­stanz beschlossen hat, dass ein syri­scher Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staats­an­ge­hö­rigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe kei­nes­falls Bestandteil der frei­heits­de­mo­kra­ti­schen Grund­ordnung in Deutschland sei. – Ein unge­heu­er­licher Skandal! Danach hat das Gericht de facto isla­mi­sches Recht in die deutsche Recht­spre­chung übernommen. […]

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Die Unesco: Korrupt und in der Hand von Des­poten, Isla­misten und Linksökologen

Der Aus­stieg Israels und der USA stürzt die Unesco in eine Krise. Doch die ist selbst ver­schuldet. Das Organ ist korrupt wie die Fifa und ideo­lo­gisch in der Hand von Des­poten, Isla­misten und Links­öko­logen. (Von Wolfram Weimer) Der spek­ta­kuläre Aus­tritt der USA und Israels stürzt die Unesco in einer schwere Krise. Doch der Aus­löser liegt […]

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Steckt ein V‑Mann hinter dem Ber­liner Breitscheidplatz-Terroranschlag?

Ein V‑Mann eines Lan­des­kri­mi­nal­amtes hetzte Gruppe um Brei­t­­schei­d­­platz-Atten­­täter Amri zu Anschlägen auf, jeden­falls ist dies sehr wahr­scheinlich. Der dafür mut­maßlich mit­ver­ant­wort­liche Poli­tiker ist bereits abge­wählt worden. Was wird er sagen? (Von Egidius Schwarz und Sebastian Sigler für TheEuropean.com) Laut Recherchen des Rund­funks Berlin Bran­denburg und der “Ber­liner Mor­genpost” soll die soge­nannte Ver­trau­ens­person VP-01 Isla­misten zu Anschlägen […]

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Isla­misten an der Uni Hamburg — Oder: Der Tanz um den heißen Brei

Die Uni Hamburg hat ein Problem. Nein, mehrere. Richtig unan­ge­nehme Pro­bleme: „Immer wieder ist es an der Uni Hamburg in den ver­gan­genen Jahren zu Pro­blemen zwi­schen frommen Anhängern ver­schie­dener Reli­gionen und Nicht­gläu­bigen gekommen, zu Irri­ta­tionen im Umgang mit der Reli­gi­ons­aus­übung. Grenzen wurden über­schritten, junge Men­schen fühlten sich belästigt.“ „Junge Männer“ sollen das gewesen sein, die […]

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Statt Abschiebung: Aus­rei­se­pflichtige Aus­länder sollen arbeiten dürfen

Nach dem Willen von drei Bun­des­ländern sollen aus­rei­se­pflichtige Aus­länder künftig in Deutschland arbeiten dürfen. Zuvor will SPD-Minis­­ter­prä­­si­­dentin Malu Dreyer die Aus­rei­se­pflich­tigen auf Staats­kosten qua­li­fi­zieren.  (Von Emilia David) Auch aus­rei­se­pflichtige Aus­länder sollen künftig in Deutschland arbeiten dürfen, wenn sie geduldet sind. Eine ent­spre­chende Regelung wollen das SPD-geführte Rheinland-Pfalz, das CDU-geführte Saarland und das SPD-geführte Hamburg auf […]

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Wer ver­schwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bun­­destags- und Nie­­der­­sachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offen­sichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Nie­­der­­gangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter post­de­mo­kra­ti­schen Bedin­gungen können keine echte Ver­än­derung der poli­ti­schen Macht­ver­hält­nisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden. I. Wahlen nicht gleich Demo­kratie Demo­kratie bedeute, dass […]

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Boris Palmer: Fami­li­en­nachzug für Flücht­linge bringt Bildungslücke

Eine Ein­schätzung von Boris Palmer, der Grünen-Poli­­tiker ist seit Januar 2007 Ober­bür­ger­meister von Tübingen: In dem Moment, wo die eigenen Kinder wegen der Flücht­linge nicht mehr richtig lernen, ist es bei den meisten Bil­dungs­bürgern mit der Toleranz vorbei und Sie werfen dem Staat mas­sives Ver­sagen vor. Flücht­lings­kinder und die Schule. Klare Ansage der Kul­tus­mi­nis­terin: “Wir haben […]

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