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Insi­der­han­del­ver­dacht bei der Deut­schen Börse – doch kein Kuh­handel in der Sache Kengeter?

Die Staats­an­walt­schaft Frankfurt scheint nicht unbe­dingt auf den Vor­schlag der Deut­schen Börse ein­gehen zu wollen, gegen eine Straf­zahlung von 10,5 Mil­lionen Euro die Ermitt­lungen gegen den Chef der Deut­schen Börse, Carsten Ken­geter, ein­zu­stellen. Das teilte heute morgen die Spre­cherin der Staats­an­walt­schaft Frankfurt mit. „Wann und wie das Ver­fahren hin­sichtlich des Beschul­digten Ken­geter abge­schlossen werden wird, […]

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Frei­heits­rechte: Die Fälle Michael Stür­zen­berger und Akif Pirinçci kommen vor das OSZE

Der Fall des in poli­tische Ungnade gefal­lenen Best­­seller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax Europa dem Men­sch­rechtsbüro prä­sen­tiert. Pirinçcis Bücher werden wegen seiner unan­ge­passten Meinung vielfach nicht mehr von Buch­händlern ver­trieben. Doch auch der Fall des Jour­na­listen Michael Stür­zen­berger, der wegen seines Ver­gleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer Frei­heits­strafe ver­ur­teilt wurde, bekam die OSZE […]

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Das Märchen von den Flüchtlingen

Es war einmal eine kurz­beinige Pas­to­ren­tochter aus Pommern. Die hatte es bis zur Kanz­lerin Deutsch­lands gebracht. Zunächst tat sie ganz bescheiden. Darum wählten die Bürger sie mehrmals aufs Neu. Weil sie einem Gemein­wesen mit wackerer Wirt­schaft vor stand, schmei­chelten ihr Ver­treter anderer Länder, die hofften ein Stück vom Kuchen ab zu bekommen. Der Schmus stieg […]

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Explosion in Lon­doner U‑Bahn: Panik und zahl­reiche Verletzte

Es war gegen 8.30 heute morgen, im besonders dichten Berufs­verkehr in der U‑Bahn in London, die von Wim­bledon Richtung Pad­dington fuhr, als ein weißer Eimer, den ein Pas­sagier in dem Zug – in einer Ein­kau­stüte des Dis­counters Lidl – abge­stellt hatte, explo­dierte: Panik, bren­nende Men­schen, die in Todes­angst schreien. Augen­zeugen berich­teten von einem „Feu­erball“ in […]

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Herr Schulz, was gehört zu Deutschland — Islam oder Demokratie?

(Von Gast­autor Horst Szentiks) Im TV-Duell am 3. Sep­tember sagte Martin Schulz von der SPD sinn­gemäß fol­gendes: „Die Flücht­linge, die zu uns kommen, sind wert­voller als Gold, weil sie unsere demo­kra­ti­schen Werte in Europa schätzen!“ Herr Schulz irrt gewaltig. Das Gegenteil ist über­wiegend der Fall. Denn es kommen mehr­heitlich Muslime ins Land. Für die gilt […]

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Euro-Plan­wirt­schaft — Jun­ckers Traum wird zum Alb­traum für Europa

Juncker, Prä­sident der EU-Kom­­mission, hat unter dem Beifall von Grünen und SPD seine Ziele offen­gelegt: Rumänien und Bul­garien im Euro, die Grenzen beider Länder sofort öffnen – und noch mehr Plan­wirt­schaft in Europa. (Ein Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Cem Özedmir von den Grünen freut sich über Jun­ckers mutige Visionen und meint, auf solche Signale […]

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Alt­par­teien einig: Wahl­pe­riode muss auf fünf Jahre ver­längert werden

Da sind sich alle Par­teien im Bun­destag einig. Man möchte jetzt fünf Jahre statt nur vier Jahre im Amt bleiben. Bun­des­tags­prä­sident Norbert Lammert plä­diert offen dafür, alle anderen zieren sich nur kurz und geben dann kund, sie seien dafür offen. Man werde sich einer „Dis­kussion über die Ver­län­gerung der Wahl­pe­riode des Bun­des­tages von vier auf […]

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Die Enkel müssens aus­baden: Erstmals 100 Jahre Laufzeit auf Staats­an­leihen in Öster­reich in Milliardenhöhe

Die Öster­reicher haben eine weitere Mil­liarde Euro Schulden gemacht. Aller­dings ist die Laufzeit der Anleihe mit hundert Jahren unge­wöhnlich hoch. Zurück­zahlen sollen das einst die Enkel.  Am Dienstag hat Öster­reich erstmals eine Staats­an­leihe mit einer Laufzeit von 100 Jahren begeben. Die Öster­rei­chische Bun­des­fi­nan­zie­rungs­agentur ver­zeichnete Auf­träge über elf Mil­li­arden Euro bei einem Angebot von einer Mil­liarde Euro. […]

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Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

Es gibt massive Hin­weise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bun­des­re­gierung, ange­führt von der Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel. Seit Über­windung des Abso­lu­tismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herr­schenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechts­staat vor­liegt, DER Grundlage unseres Gemein­wesens. Denn ein […]

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AIR BERLIN: Die strei­kenden Piloten sind voll im Recht — Ein Kommentar

 „Come, fly with me, come fly with me away“, sang einst der welt­be­rühmte Künstler Frank Sinatra, aber inzwi­schen ist das Fliegen – zumindest in Deutschland – zu einer poli­ti­schen Macht­probe zwi­schen Regierung und den Piloten geworden, die sich rei­hen­weise krank melden. Nun kann man davon halten, was man will, fest steht jedoch: Die Piloten haben […]

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