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Merkel könnte noch 2017 stürzen, wenn die Jamaika-Gespräche scheitern und es zu Neuwahlen käme. Oder kommt es stattdessen zu einem Bündnis von CDU (ohne CSU), Grünen & SPD? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Solange Merkel regiert, wird Deutschland tief gespalten bleiben. Stabilität für Deutschland kann es erst geben, wenn Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Schlimmstenfalls müssen […]
Peter Tauber wurde als Stimmkreisabgeordneter im Wahlkreis 175 (Main Kinzig Kreis – Wetterau II ‑Schotten) erneut direkt in den Bundestag gewählt. Nach der krachenden Wahlniederlage der Merkel-CDU ist er natürlich bei den innerparteilichen Analysten für diese Niederlage aber scharf ins Visier geraten: Merkel und Tauber müssen weg, beide seien für den Linksruck der CDU verantwortlich […]
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) definiert das Ergebnis der Bundestagswahl als Verantwortungsauftrag für alle demokratischen Kräfte in Deutschland. Die Innere Sicherheit dürfe nicht auf der Strecke bleiben, der Kurs der Stärkung der Sicherheitsbehörden müsse unbedingt fortgesetzt werden, meinte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt in einer ersten Reaktion. In der Vergangenheit seien die Ängste und Sorgen vieler Menschen nicht […]
Frauke Petry sagt zum Abschied weniger leise “Servus”, dafür rechnet sie in einem offenen Brief mit der Partei ab, die sie 2015 in einer eher “feindlichen Übernahme” vom maßgeblichen Parteigründer Bernd Lucke übernahm und der sie seitdem als Parteivorsitzende, zusammen mit Jörg Meuthen, vorstand. Hier ihr offener Brief: “Liebe Wähler und Unterstützer, ein Wahlkrimi, der […]
Für die SPD ist es die erwartete krachende Wahlniederlage geworden. Und wie man es auch dreht und wendet, an keinem einzigen Punkt wird man sie dieses Mal schönreden können. 20,5 Prozent der Wählerstimmen sind ein Desaster. (Von Oliver Götz) Alle Parteien konnten Sie von den herben Verlusten der Union – das satte Minus betrug 8,5 […]
Ein Kommentar zur Wahl von Stefan Müller Die Bundestagswahl 2017 ist gelaufen. Der Schulz-Zug ist entgleist, die AfD mit einem krachenden Wahlerfolg in den Bundestag eingezogen und die CDU verbucht ein mieses Ergebnis. Fakt ist aber: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben und daran sind fast 33% der Wahlberechtigten schuld. Zugegeben: Ob Martin Schulz besser oder […]
Neuwahlen sind unausweichlich, nachdem sich die SPD verweigert hat. Denn eine Jamaika-Koalition ist politisch unmöglich und wäre Selbstmord für die FDP. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Wer sich über den Wahlerfolg der AfD aufregt, sollte sich über Merkel aufregen, denn sie hat die AfD gemacht. Merkel müsste eigentlich nach dieser Wahlkatastrophe zurücktreten. Das wird sie aber […]
Es wäre ein Paukenschlag, wenn sich diese Nachricht bewahrheiten würde. Laut Informationen der Nachrichtenagentur AFP hat Horst Seehofer am heutigen morgen im internen Kreis der CSU eine Fraktionsgemeinschaft mit ihrer Schwesterpartei CDU zur Debatte freigegeben. Die AFP beruft sich dabei auf informierte Kreise aus dem inneren Zirkel der CSU. Horst Seehofer hatte mit seiner Partei bei […]
Ein Kommentar zur Wahl von Hanno Vollenweider. Merkel bleibt Bundeskanzlerin und das, obwohl die Union die stärkste Verliererin dieser Wahl ist, über 8% hat die einstige Volkspartei eingebüßt. Die SPD, mit knapp 5% Einbuße gegenüber der letzten Wahl, hat bereits angekündigt, nicht für eine weitere große Koalition zur Verfügung zu stehen, die Sozialdemokraten wollen sich […]
Sollte es nach der Bundestagswahl und der Neukonstituierung des Bundestags wieder Untersuchungsausschüsse geben, könnte eine jetzt von Collin McMahon bei Journalistenwatch aufgedeckte Sache Angela Merkel zum Verhängnis werden. Mit Spendenskandalen hat ihr Vorgänger Helmut Kohl ja auch seine Erfahrungen machen dürfne … Es geht um – nett ausgedrückt – problematische Wahlkampfspenden an Merkels CDU. Und dabei […]
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