Schlagwort: Grüne

Das System Merkel ist am Ende!

Das Scheitern der Jamaika-Ver­­han­d­­lungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die CSU schon längst hätte tun müssen, erle­digten die Libe­ralen – sie zogen die Reiß­leine. (Von Petr Bystron) Offenbar half der Blick in den Abgrund während der vier Jahre außer­par­la­men­ta­ri­scher Oppo­sition der FDP dabei, ihren Über­le­bens­in­stinkt zu schärfen. Lindner und Kubicki […]

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Jamaika-Ver­hand­lungen: 237 Kon­flikt­punkte und ein Befehl

Eine halbe Woche nach dem Scheitern der Jamaika-Ver­­han­d­­lungen haben sich die Erre­gungs­wogen noch nicht geglättet. Unser Medi­en­kartell, das immer noch nicht fassen kann, dass seine Traum-Koalition nicht zustande kam, kann sich ebenso wenig wie die Kanz­lerin ein­ge­stehen, dass es kom­plett falsch lag in der Annahme, es müsste nur klar genug machen, was es will, damit […]

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Denkt an Deutschland! – Ein Neu­start ohne Merkel ist dringend nötig, um ihre Fehler zu korrigieren!

Wir brauchen in Deutschland einen Poli­tik­wechsel. Weg von der Politik der letzten zwölf Jahre, die nicht nur die Demo­kratie massiv geschädigt hat, wie ein her­vor­ra­gender Beitrag im Feuil­leton der F.A.Z. in der letzten Woche ein­drücklich beschreibt, sondern unseren Wohl­stand in einem Ausmaß ver­nichtet hat, der in die Bil­lionen Euro geht. Und hinter beidem stand die […]

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Die gleich­ge­schal­teten Eliten — Oder: Merkel und ihre wil­ligen Helfer

Während die Jamaika-Son­­dierer weiter an ihren Bal­kon­in­sze­nie­rungen basteln und immer noch nicht her­aus­ge­funden haben, wie sie ihre Wähler end­gültig hinters Licht führen können, bahnt sich all­mählich eine Trend­wende an. Während bei FOCUS-Online heute 82% der Leser des Ver­­han­d­­lungs-Tickers bekun­deten, dass sie sich einen Abbruch der Ver­hand­lungen wünschten, scheinen auch manche Medien langsam umzu­denken. Die FAZ, […]

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Die Son­die­rungs­pa­piere — Jamaika ist und bleibt eine Nullnummer

Wer schon immer das Gefühl hatte, dass die so genannten Jamaika-Ver­­han­d­­lungen nichts als Schau­theater für die Öffent­lichkeit sind, kann sich nur bestätigt sehen. Anbei die Papiere, die das Zwi­schen­er­gebnis der „Son­die­rungen“ doku­men­tieren. Einiges daraus ist schon in den Medien kom­men­tiert worden, etwa das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz, das bestehen bleiben soll, obwohl es ver­fas­sungs­widrig ist. Berichtet wurde auch […]

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Trübe Aus­sichten: Was Neu­wahlen wirklich bringen würden

Die Son­die­rungs­ge­spräche für eine Jamaika-Koalition sollen in den nächsten Tagen beendet werden. Die FDP-Spitze sieht die Chancen für ein Gelingen bei 50:50. Was wenn Jamaika scheitert? Doch wieder eine GroKo, dann aber ohne Merkel, eine Min­der­hei­ten­re­gierung oder Neu­wahlen? Was würde sich dadurch ändern? Eine Analyse. Jamaika kommt kaum voran Mehr als sieben Wochen sind seit der […]

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Kret­sch­manns Alter­na­tiv­lo­sigkeit: Scheitert Jamaika, dann scheitert Europa

Dass Baden-Wür­t­­te­m­­bergs grüner Minis­ter­prä­sident Win­fried Kret­schmann Angela Merkel näher steht als seiner eigenen Partei, ist kein Geheimnis. Nun über­nimmt er auch Merkels Stra­tegie. Wie lange hatte uns die Kanz­lerin Angst gemacht und uns ein­ge­schworen auf die angeblich alter­na­tivlose „Rettung“ der euro­päi­schen Kunst­währung. Doch längst weiß auch Lieschen Müller: Was Merkel damals ver­breitete, waren wasch­echte Fake […]

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Grüne Früh­sexua­li­sierung: Was will Kret­schmann? Sex mit Sechs? *Buch als kos­ten­loser Download*

Die Grünen „Bil­dungs­pläne“ zur „Früh­sexua­li­sierung“ sind nach wie vor ein Thema. Peter Helmes hat dazu ein kleines Büchlein ver­fasst, das wir Ihnen nach Absprache mit dem Autor kos­tenlos zum Download anbieten dürfen. Wir freuen uns sehr darüber und bedanken uns herzlich bei Peter Helmes, dessen Bei­träge aus seinem Blog conservo.wordpress.com wir auch bei dieUnbestechlichen.com immer […]

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NetzDG: Ehe­ma­liger Bun­des­ge­schäfts­führer rechnet gna­denlos ab mit der FDP

„Dagegen werden wir klagen“ posaunte FDP-Chef Christian Lindner noch kurz vor der Bun­des­tagswahl, so man ihn auf das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz (Maas-Zen­­sur­­gesetz) ansprach. Doch davon ist nach der Wahl nicht viel geblieben. Grund genug für den ehe­ma­ligen Bun­des­ge­schäfts­führer Fritz Goergen hart mit der FDP ins Gericht zu gehen. Sein Urteil: gewogen und zu leicht befunden. Die FDP […]

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Koali­ti­ons­ver­hand­lungen: In trüben Gewässern

Wenn das Fern­sehen einmal nicht trügt, hat die derzeit geschäfts­füh­rende Kanz­lerin letztlich etliche Pfunde zugelegt. Sen­dungen über Son­die­rungen in Sachen Jamaika brachten die Aus­wir­kungen anstren­gender Arbeits­essen ans Licht der Öffent­lichkeit. Im Ver­gleich mit dem ranken Gesprächs­partner Christian Lindner von der FDP wurden die Run­dungen um die Hüften von Frau Merkel besonders augen­fällig. Die zuneh­menden Polsterung […]

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