Schlagwort: Meinungsfreiheit

Deutsch­lands Rückfall in alte Muster: Volle Zensur, jetzt offiziell

Am 1. Oktober 2017 trat ein neues Gesetz zur Ein­führung der staat­lichen Zensur auf Social-Media-Plat­t­­formen in Kraft. Das neue Gesetz sieht vor, dass Social-Media-Plat­t­­formen wie Facebook, Twitter und YouTube ihre Nutzer im Auftrag des Deut­schen Staates zen­sieren müssen. Social Media Unter­nehmen sind ver­pflichtet, alle Online- „Straf­tat­be­stände“ wie Ver­leumdung, üble Nachrede, Ver­leumdung, Dif­fa­mierung oder Anstiftung innerhalb von 24 […]

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Eva-Maria Kirsch­sieper: Das ist die Frau der Facebooksperrungen!

Eigentlich sieht sie ganz nett aus. Ein bisschen wie eine Zahn­arzt­hel­ferin oder die Sekre­tärin aus dem Vor­zimmer eines Mit­tel­stands­un­ter­nehmers. Auf jeden Fall auf den ersten Blick harmlos. Sie ist aber alles andere als das … Es geht um Eva-Maria Kirsch­sieper. 2014 meldete das Magazin „Pres­se­sprecher“ zu der Poli­tik­wis­sen­schaft­lerin Kirsch­sieper: „Eva-Maria Kirsch­sieper ist seit Sep­tember Head of […]

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Wie Facebook im Auftrag der Regierung die Demo­kratie bekämpft – eine Insi­derin packt aus

Eine Reaktion auf Hanno Vol­lenweiders Artikel: Insi­derin aus Lösch­zentrum packt aus: Mani­pu­lierte Facebook die Bericht­erstattung vor der Wahl? Von Jürgen Fritz *** Eine ehe­malige Mit­ar­bei­terin, die mehrere Monate für Facebook in einem Lösch­zentrum tätig war, sprach mit Hanno Vol­lenweider. Was sie berichtet, ist reiner Spreng­stoff, der die Kraft haben könnte, unser Land zu erschüttern. I. Vorwort von Jürgen […]

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Insi­derin aus Lösch­zentrum packt aus: Mani­pu­lierte Facebook die Bericht­erstattung vor der Wahl? (Video)

Dieses Video liefert den Beweis! Eine Zensur findet doch statt! Im Artikel 5 des Grund­ge­setzes steht: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu ver­breiten und sich aus all­gemein zugäng­lichen Quellen unge­hindert zu unter­richten. Die Pres­se­freiheit und die Freiheit der Bericht­erstattung durch Rundfunk und Film werden gewähr­leistet. Eine […]

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Zahlen des Robert-Koch-Instituts werden von Twitter zu Hassrede erklärt

Erst gestern hat mich Twitter infor­miert, dass die Zen­sur­ab­teilung einen meiner Tweets vom 9.Oktober sozu­sagen in Qua­rantäne nehmen musste. Er ver­stoße gegen die Twitter-Rich­t­­li­­ninien zur Hassrede in Frank­reich (sic!). Gleich­zeitig wurde der Tweet aller­dings nur für die deut­schen Leser unsichtbar geschaltet .. Gemeint war dabei fol­gender Tweet: Der Link führt zu einem Artikel, der schlicht die […]

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Umer­zie­hungs­lager für Sys­tem­kri­tiker? (Video)

Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Dik­tatur?“ werden viele sicherlich ant­worten: „Bei uns wird doch niemand ver­folgt und weg­ge­sperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeb­licher Volks­ver­hetzung, die Liste derer, die des­wegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detail­liert wird auf diese The­matik im aktuellen […]

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Charta 2017 – Gegen Willkür auf der Frank­furter Buchmesse

Nachdem die Leitung der Frank­furter Buch­messe unter genauer Posi­ti­ons­angabe zu Pro­testen gegen „rechte“ Verlage auf­ge­fordert hat, war die Antifa gern bereit, die nötige „Hand­arbeit“ zu leisten. Wenn extre­mis­tische Grup­pie­rungen, noch dazu aus einem Regie­rungs­pro­gramm finan­zierte, bestimmen sollen, wer in unserem Land noch Bücher aus­stellen darf, ist die Gesin­nungs­dik­tatur schon unter uns . Wer etwas dagegen […]

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399.000€ im Jahr — WDR-Chef Tom Buhrow findet sein Gehalt angemessen

Seine 399.000 Euro Gehalt pro Jahr findet WDR-Chef Tom Buhrow nur ange­messen. Denn kos­tenlos würde er nicht arbeiten. Zudem bestehe bei kleinen Gehältern die Gefahr, dass nur noch ehren­amt­liche Mil­li­ardäre bei der ARD arbeiten.  In der ver­gan­genen Woche hat die ARD erstmals die Bezüge und Honorare von Inten­danten, Direk­toren und anderen Ange­stellten ver­öf­fent­licht. WDR-Chef Tom […]

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Schultes „Kon­troll­verlust“ und der gemer­kelte Buch­handel: Letzte Station vor der Buchverbrennung

Ein junger Mann macht sich in großen Buch­hand­lungen Deutsch­lands auf die Suche nach Schultes Best­seller „Kon­troll­verlust“. Was er dabei erlebt, ist mit dem Wort „Posse“ noch freundlich aus­ge­drückt. Ein Erleb­nis­be­richt von Fabian Conrad „Eine Zensur findet nicht statt“ – so garan­tiert es uns das deutsche Grund­gesetz bereits in einem der ersten Para­graphen und garan­tiert so jedem […]

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Frei­heits­rechte: Die Fälle Michael Stür­zen­berger und Akif Pirinçci kommen vor das OSZE

Der Fall des in poli­tische Ungnade gefal­lenen Best­­seller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax Europa dem Men­sch­rechtsbüro prä­sen­tiert. Pirinçcis Bücher werden wegen seiner unan­ge­passten Meinung vielfach nicht mehr von Buch­händlern ver­trieben. Doch auch der Fall des Jour­na­listen Michael Stür­zen­berger, der wegen seines Ver­gleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer Frei­heits­strafe ver­ur­teilt wurde, bekam die OSZE […]

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