Schlagwort: NetzDG

Per­ver­tierter Daten­schutz und über­zogene Men­schen­rechte machen Täter zu Opfern und führen Recht & Ordnung ad absurdum

Ein schwe­di­scher Zahnarzt ent­tarnte die Lügen angeblich min­der­jäh­riger Migranten und verlor seinen Job. Der Arzt hatte in Gotland bei vielen seiner angeblich min­der­jäh­rigen Pati­enten fest­ge­stellt, dass sie wesentlich älter sind und Alarm geschlagen. Ihm war auf­ge­fallen, dass 80 Prozent dieser Pati­enten längst erwachsen und älter als 18 Jahre sein müssen. Der asyl­su­chende Patient darf lügen, […]

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Zensur in China: Social Media Plattform WeChat blo­ckiert 500 Mil­lionen “Gerüchte”

WeChat hat 500 Mil­lionen Nach­richten blo­ckiert, bei denen es sich laut Regierung um “Gerüchte” han­delte. In den letzten Jahren haben die chi­ne­si­schen Behörden, ähnlich wie ihre euro­päi­schen Kol­legen, eine Reihe von Gesetzen ver­ab­schiedet, in denen Inter­net­un­ter­nehmen und die Medien die Qua­lität der im Internet ver­brei­teten Infor­ma­tionen genau über­wachen müssen. WeChat, das grösste soziale Netzwerk in […]

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Was für ein übler Heuchler: SPD-Gene­ral­se­kretär ver­langt stär­keren Einsatz für Pressefreiheit

Bekanntlich gehört den Aso­zia­listen der SPD jeden Menge Zei­tungen in Deutschland, die sie für ihre kranke Ideo­logie miss­brauchen und bekanntlich wird fast jeder regie­rungs- und islam­kri­tische Jour­nalist aus der „fal­schen“ Ecke mit Berufs­verbot belegt, wenn nicht gar schlim­meres. Wenn sich also jemand aus dieser Scharia Partei über „Pres­se­freiheit“ aus­lässt, ist höchste Vor­sicht geboten, auch, weil […]

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GroKo fest ent­schlossen: Mei­nungs­freiheit wird abgeschafft!

Wann immer auch eine Lizenz zum Recht auf Unter­drü­ckung anderer Mit­men­schen zu ver­geben war, die Deut­schen waren stets in Massen begeistert dabei und wurden für jedes Macht­system „willige Voll­strecker“ (Daniel Jonah Gold­hagen). Hetzen und Petzen, das scheint dem deut­schen Michel in den Genen zu stecken. Ob für Hitlers NS-Regime oder Stalins DDR-Satel­­li­­ten­­di­k­­tatur, nach Ende solcher […]

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Nach nur einem Monat: Heiko Maas ist der unbe­lieb­teste Bundesminister

Wer den Posten des Außen­mi­nisters erhält, macht sich beliebt. Das Amt ist schließlich mit hohem Prestige und großer Medi­en­präsenz ver­bunden. Das wertet einen jeden Poli­tiker auf. So dachte man bisher – es gilt als eine Art Faust­regel. Sie gilt nicht für Heiko Maas. Eine Aus­wertung von Inter­net­kom­men­taren zeigt, dass Heiko Maas der zurzeit unbe­lieb­teste Bun­des­mi­nister ist. […]

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Eva Herman: Endlich raus aus der Schwei­ge­spirale! (Video)

Die Mei­nungs­freiheit ist vie­lerorts zu einer fast alles beherr­schenden Medio­kratie ver­kommen. Was nicht in den Main­stream, nicht in die poli­tisch ver­ord­neten Richt­linien passt, wird sowohl von den Sys­tem­medien als auch von der Mehrheit der Poli­tiker als „Ver­schwörung“ oder als „Rechts­extre­mismus“ gerügt und immer strenger geahndet. Zunehmend mehr Men­schen, die ihre Sorgen über die poli­ti­schen Veränderungen […]

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die­Un­be­stech­lichen-Talk: „DDR 2.0? Sind Zensur & die Jagd auf Sys­tem­kri­tiker mitt­ler­weile wieder Alltag in Deutschland?“

Sehr geehrte Leser, heute dürfen wir Ihnen voller Stolz die erste Talk­runde von die­Un­be­stech­li­chenTV prä­sen­tieren. Für mich per­sönlich war es ein lange gehegter Wunsch, endlich eine Alter­native zu den gleich­ge­schal­teten Talk­shows bei Maisch­berger & Co. auf unserem Kanal zu schaffen. Auch deshalb haben wir als erstes Gesprächs-Thema „DDR 2.0? Sind Zensur und die Jagd auf […]

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Vera Lengsfeld: Bericht von einem Zusam­menstoß am Rande der Demons­tration für Mei­nungs­freiheit (Videos)

Die Antifa heult: Wir wurden geschlagen! Am Sonn­abend, dem 14. April 2018 fand eine Demons­tration auf dem Alten Markt in Köln gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas statt. Ein­ge­laden hatte eine Gruppe Kölner Bürger. Die Antifa, die etwas gegen Mei­nungs­freiheit hat, mobi­li­sierte eine Gegendemo. An die poli­zei­lichen Auf­lagen, dass diese Demons­tration getrennt auf dem Heumarkt […]

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Gegen das Mei­nungs­frei­heits­ver­nich­tungs­gesetz – Rede auf der Demons­tration gegen das Maassche Zen­sur­gesetz in Köln am 14.4. 2018

Die Szene, die wir hier vor Augen haben, ist absurd, aber leider cha­rak­te­ris­tisch für den Zustand in Merkel-Deutschland. Wir stehen hier, um ein in unserer Ver­fassung garan­tiertes Grund­recht zu ver­tei­digen. Dort steht das „Anti­fa­schis­tische Akti­ons­bündnis“ Köln gegen Rechts, das sich heute gegen Mei­nungs­freiheit stark machen will. Es hätte etwas von absurdem Theater, wenn es nicht […]

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Jagd auf Facebook: Wie die Grünen die Politik vor dem Internet schützen wollen

Die Grünen stellen sich einmal mehr an die Spitze der Frei­heits­gegner. Seit jeher erklären sie Men­schen zu Unfreien und nehmen sie ans Gän­gelband ihrer Ideo­logie. Als selbst­er­nannte Hüter der ein­zigen Wahrheit zwingen sie den Bürgern nicht nur ihr Mantra von einer kul­tu­rellen Berei­cherung auf, sondern schreiben ihnen auch vor, wie sie ihr Leben zu führen […]

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