Schlagwort: NetzDG

Martin Sellner — oder wie die Zensur die Oppo­si­tio­nellen zu neuen Struk­turen beflügelt

Das Auto Anders­den­kender abfa­ckeln, sie samt Familie im eigenen Heim bedrohen und belagern, sie ein­zu­schüchtern oder sogar zusam­men­zu­schlagen — das sind die Terror- und Unter­drü­ckungs­me­thoden, die die­je­nigen anwenden, die sich für tolerant, gut, mora­lisch über­legen und demo­kra­tisch halten und poli­tisch Anders­den­kende kraft eigener Selbst­über­heb­lichkeit zu Unter­men­schen erklären und bestrafen. Man mag zu Martin Sellner von […]

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NetzDG, Sprach­pan­scher und Gesin­nungs­block­warte treffen auch die Wirtschaft

Das seit erst einigen Tagen in Kraft befind­liche Netzwerk-Durch­­­se­t­­zungs­­­gesetz ent­faltet seine ver­hee­rende Wirkung schneller als gedacht – und wenn die Ent­wicklung so wei­tergeht, wird auch die deutsche Wirt­schaft unter diesem Bruch aller rechts­staat­lichen Tra­di­tionen zu leiden haben. (Von Reinhard Schlieker) Angeblich gedacht, um Hass­aus­brüche in den soge­nannten Sozialen Netz­werken aus­zu­schalten, erfüllt das zusam­men­ge­schlu­derte Gesetz des […]

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Erdogan erzählt besten Witz aller Zeiten: „Türkei ist Vor­reiter in Sachen Pressefreiheit“

Der Sultan vom Bos­porus ist wirklich immer für einen Spaß zu haben! Seit rund einem Jahr geht der tür­kische Dik­tator Erdogan immer wieder gegen unliebsame Jour­na­listen vor, inhaf­tiert sie über Monate ohne Anklage, oder schließt gleich ganze Zei­tungen. Mit Kritik hat es der Despot also nicht so, könne man meinen. Er aber sieht das ganz […]

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NetzDG ist, wenn selbst die Polizei Hamburg wegen “Hass-Pos­tings” gemeldet wird!

Es ent­behrt nicht einer gewissen Ironie, dass nach der für Jus­tiz­mi­nister Maas pein­lichen Exhu­mierung einigen seiner alten Tweets, bei denen er tief ins Klo gegriffen hat, nun die Polizei Hamburg Opfer des von ihm geschaf­fenen Monsters NetzDG geworden ist. Die eif­rigen Mel­de­de­nun­zi­anten störten sich an einer Mit­teilung über den Anstieg der Kri­mi­na­lität durch Nenn-Flüch­t­­linge. Die […]

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Flücht­lings­kri­mi­na­lität: Warum Facebook jetzt eigentlich alle großen Main­stream­m­edien sperren müsste…

„Nachdem ich gestern Abend noch einen Artikel von Ines Laufer mit dem Titel „Warum die „Flücht­linge“ eine der gefähr­lichsten und kri­mi­nellsten Men­schen­gruppen weltweit sind…“ auf Facebook gepostet habe, wurde ich erneut für 30 Tage gesperrt, der Post wurde wegen Hassrede und Hetze gelöscht“, schrieb ich hier am 10. Dezember in einem Artikel. Kurz danach wurde auch die […]

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Das NetzDG und die neue deutsche Par­al­lel­justiz — Messen mit zwei­erlei “Maas”

Während man derzeit mit allen mög­lichen Mitteln ver­sucht, gegen Beatrix von Storch und Alice Weidel sowohl mit den Mitteln der neuen Maas-Par­al­­lel­­justiz für die (a)sozialen Netz­werke sowie denen der klas­si­schen Justiz („Vol­sk­ver­hetzung“) vor­zu­gehen, bleiben wirklich strafbare Inhalte im Internet unbe­helligt.  Wir doku­men­tieren hier eine Stel­lung­nahme des Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten Uwe Kamann zu diesem für einen Rechts­staat unerträglichen […]

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Volks­ver­hetzung: Staat­an­walt­schaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staats­an­walt­schaft Köln nun auch gegen die AfD-Frak­­ti­ons­­vor­­­si­t­­zende Alice Weidel. Während also füh­rende Poli­tiker und die Euro­päische Union Mei­nungs­freiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abge­schafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor. Staats­anwalt will gegen Beatrix von Storch ermitteln Schon am Vor­mittag wurde […]

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NetzDG: Zensur-Gesetz von Heiko Maas seit gestern in Kraft! Twitter sperrt direkt Beatrix von Storch

Die Zensur und die damit ein­her­ge­henden Sper­rungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vor­ge­schmack dessen, was wir in dem heute begin­nenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas ent­worfen und mit­hilfe der Unions-Par­­teien durch­ge­setzt. Die Men­schen, die die DDR nur aus lus­tigen, baga­tel­li­sie­renden TV-Pro­­duk­­tionen kennen, […]

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Joana Cotar (AfD) hält eine geniale Rede gegen NetzDG und für Mei­nungs­freiheit — Heiko Maas lacht! (Video)

Die bisher eher unbe­kannte AfD-Abge­­­ordnete Joana Cotar ist derzeit auf allen Kanälen im unab­hän­gigen Netz zu sehen. Sie setzte sich mit einer mit­rei­ßenden Rede im Bun­destag gegen das Maas´sche Zen­sur­gesetz (NetzDG) und für die im Grund­gesetz garan­tierte Mei­nungs­freiheit ein. — Während sich Heiko Maas sichtlich belustigt fühlt. Doch Joana Cotar ist nicht alleine, es formt […]

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NetzDG: AfD-Bun­des­tags­fraktion bean­tragt Auf­hebung des Zen­sur­ge­setzes von Heiko Maas

„Die AfD will das Internet als Ort der freien Mei­nungs­äu­ßerung erhalten. Deshalb haben wir uns von Anfang an klar gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas aus­ge­sprochen“,  …erklärt Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Joana Cotar, Mit­glied des Arbeits­kreises „Digi­ta­li­sierung“, dem auch Uwe Kamann, Uwe Schulz und Marcus Bühl ange­hören. „Wir haben unseren Wählern ver­sprochen, dass wir uns für die Abschaffung […]

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