Schlagwort: politik

Umfrage: Ohne Merkel hätte die Union ein wesentlich bes­seres Ergebnis bei Bun­des­tagswahl erreicht

Sie ließ sich bereits vor der Wahl als alter­na­tivlos feiern: Angela Merkel. Und ihre Partei nahm ihr das ab, glaubte fest daran, dass man nur mit ihr das beste Wahl­er­gebnis für die CDU/CSU ein­fahren könne. da drückte man ange­sichts der Tat­sache, dass sie die CDU über viele Jahre bis zur Unkennt­lichkeit „umge­staltet“ hatte, schon mal […]

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Nomen est omen? — Oder: Eine Farce namens Jamaika

Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend emp­finden, dass die ange­drohte neue Regie­rungs­ko­alition nach einem kari­bi­schen Insel­staat genannt wird, einer par­la­men­ta­ri­schen Mon­archie, die vor allem für ihre sozialen und wirt­schaft­lichen Pro­bleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kri­mi­na­li­täts­raten der Welt, eine zer­fal­lende Infra­struktur und Banden, die von Dro­gen­handel und Schutz­geld­erpressung leben, beherrschen […]

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Stadt ver­langt mehr Geld von Obdach­losen für Schlafstätte

Während sich die Jamaika-Koali­­ti­ons­­partner einig sind, dass sie jedes Jahr mehrere hun­der­tausend mehr­heitlich mus­li­mische Men­schen nach Deutschland umsiedeln und diese voll­um­fänglich finan­zieren und unter­halten wollen — was sie dann Inte­gration nennen -, müssen auf der anderen Seite die eigenen ärmsten der Armen einen wei­teren Schlag ins Gesicht hin­nehmen. In Bernburg (Saale) in Sachsen-Anhalt ist für […]

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Jürgen Trittin (Grüne) fordert unbe­grenzten Familiennachzug

Zwar ver­zichten CDU und CSU auf For­de­rungen nach einer Ober­grenze. Doch den Fami­li­en­nachzug wollen sie weiter behindern. Dies kri­ti­siert Grünen-Unter­händler Jürgen Trittin als „eine Ver­leugnung urchrist­licher Werte“. (Von Michael Müller) Am Sonntag in Berlin hatten sie die Spitzen von CDU und CSU im Streit über die Flücht­lings­po­litik auf ein Kom­pro­miss­papier geeinigt. Aller­dings enthält das Papier […]

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Es bräuchte keine Ober­grenze, wenn man sich nur an gültige Gesetze halten würde!

Während die Par­teien dem Volk vor­spielen, sie müssten vor­nehmlich wegen der Ober­grenze für die Anzahl von Flücht­lingen harte Koali­ti­ons­ver­hand­lungen führen, fragt sich kaum jemand, worüber hier über­haupt gesprochen wird. Der Blick ins Grund­gesetz genügt, um rasch Klarheit zu bekommen: Art. 16 a GG (1) Poli­tisch Ver­folgte genießen Asyl­recht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, […]

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Ein­bre­chertrio prügelt auf Senioren-Ehepaar ein – Ehemann (78) totgeschlagen

Im hes­si­schen Griesheim, in der Link­straße, ereignete sich am gest­rigen Mon­tag­abend gegen 21:30 ein feiges Ver­brechen. Ein Rent­ner­ehepaar, beide 78 Jahre alt, kam nach Hause und wurde sofort im Hausflur von drei jungen Männern über­fallen, brutal geprügelt und getreten. Beide Senioren erlitten Ver­let­zungen an Kopf und Ober­körper. Laut Poli­zei­be­richt schlugen die Männer die betagten und […]

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Nebel­ker­zen­werfen beim Fami­li­en­nachzug für Flüchtlinge

Früher, als es noch analog zuging, gab es das Sprichwort: „Nichts ist älter als die Zeitung von gestern“. Und in der Tat, sie wurde zum Anfeuern des Ofens benutzt oder um Fens­ter­scheiben blank zu reiben. Und was drin­stand, war schnell ver­gessen. Das ist heute etwas anders geworden. Das Netz ver­gisst nicht. Das neue Format „fak­ten­finder“ […]

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Angelika Barbe (CDU): Warum die Ost­deut­schen keine Feig­linge sind!

Die meisten Geschichten liest man, weil sie spannend klingen UND kurz sind. Diese hier ist auf den ersten Blick nicht spannend. Und auch noch ellenlang. Also eigentlich schon „Papierkorb“? Die Story ist ein Brief! Bitte lest. Unbe­dingt. Eine CDU-Frau schreibt ein flam­mendes Bekenntnis gegen Merkel. Für die AfD. Für Pegida. Für die Freiheit. Für Deutschland… […]

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Hei­mat­ge­schwätz bei den anti­deut­schen Grünen

„Also müssen wir uns mal was Neues aus­denken.“ Die Grünen haben ein neues Thema ent­deckt, das sie „Heimat“ nennen. Damit wollen sie Jamaika zusam­men­kitten. Was sie dar­unter ver­stehen, bleibt vage. (Von Dr. Rainer Zitelmann) „Heimat“ überall bei den Grünen. Merk­würdig eigentlich für eine Partei mit so aus­ge­prägt anti­deut­schen Reflexen. Für Leute, deren Lieb­lings­spruch stets hieß: […]

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Ober­grenze? Nein, Irre­führung der Öffentlichkeit!

Es ist erst ein paar Tage her, dass Horst See­hofer nach der hef­tigen Wahl­schlappe für die Union in die Mikro­phone hauchte, man hätte ver­standen. Nein, die Union hat nichts ver­standen, will nichts ver­stehen. Was wir seit dem Wahltag erleben, ist einzig das Bestreben, den Protest der Wahl­bürger  ein­zu­hegen, um weiter machen zu können, wie bisher. […]

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