Schlagwort: SPD

Die Macht der Par­teien: Der Bun­destag immu­ni­siert sich gegen die Wähler

Seit Jahren lenke ich die Auf­merk­samkeit darauf, wie sich die poli­ti­schen Par­teien in Deutschland unsere Demo­kratie immer weiter ein­ver­leiben. Mehr als einmal habe ich an die Bür­ger­ge­sell­schaft appel­liert, sich gegen den Par­tei­en­staat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung wei­terer Abschot­tungs­struk­turen, Selbst­be­die­nungs­budgets und Demo­kra­tie­um­ge­hungen zu unter­binden. Von der Kan­di­da­ten­auswahl für die Par­la­mente, über die Mitbestimmung […]

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Nomen est omen? — Oder: Eine Farce namens Jamaika

Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend emp­finden, dass die ange­drohte neue Regie­rungs­ko­alition nach einem kari­bi­schen Insel­staat genannt wird, einer par­la­men­ta­ri­schen Mon­archie, die vor allem für ihre sozialen und wirt­schaft­lichen Pro­bleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kri­mi­na­li­täts­raten der Welt, eine zer­fal­lende Infra­struktur und Banden, die von Dro­gen­handel und Schutz­geld­erpressung leben, beherrschen […]

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Das riesige Geschwür der Mei­nungs­ma­ni­pu­la­tionen ist aufgeplatzt

Unions- und SPD-Debakel: Schuld ist die Flücht­lings­krise – nicht die AfD Alle, die heute so auf­schreien, alle die heute sich so empören, haben mit ihrer unglaub­lichen Arroganz genau dazu bei­getragen, wie es aktuell ist. NEIN, die Flücht­lings­krise ist nicht Schuld an der Erstarkung der AfD! Die Flücht­lings­krise hat dazu geführt, dass sich wesentlich mehr Men­schen mit dem […]

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SPD — Ver­spe­ku­liert. Ver­zockt. Verloren.

Für die SPD ist es die erwartete kra­chende Wahl­nie­derlage geworden. Und wie man es auch dreht und wendet, an keinem ein­zigen Punkt wird man sie dieses Mal schön­reden können. 20,5 Prozent der Wäh­ler­stimmen sind ein Desaster. (Von Oliver Götz) Alle Par­teien konnten Sie von den herben Ver­lusten der Union – das satte Minus betrug 8,5 […]

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Martin Schulz meint Islam­ge­lehrte seien zu 90% “Tolerant und Weltoffen”

Zuletzt war Martin Schulz wegen seiner ver­meintlich „harten Haltung“ gegenüber der Türkei beim Schur­kel­duell im Gespräch. Im ver­traulich auf uns wir­kenden Aus­tausch mit der „Bild-Zeitung“ sagte Martin Schulz bei Minute 3:29 aller­dings wörtlich: Weit über 90% aller isla­mi­schen Gelehrten lehren eine Religion der Toleranz und der Offenheit. Nun wird Martin Schulz sicherlich bekannt sein, daß […]

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Die SPD und die ver­ratene Arbei­ter­klasse — Der Absturz der eins­tigen Volkspartei

(Von Michael Weilers) Liebe SPD, „Der bei­spiellose Nie­dergang der SPD“ So über­schreibt Welt-Online heute einen Artikel über den Absturz der eins­tigen Volks­partei und sucht zugleich nach den Gründen für euren Nie­dergang. Jetzt mal unter uns Pfar­rers­töchtern, liebe SPD. Wisst ihr wirklich nicht, warum es mit euch ins Bodenlose geht? Habt ihr denn wirklich keinen Schimmer? Ok, […]

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Wie geht es weiter mit der Zuwan­derung? — Alt­par­teien schweigen im Wahlkampf

Im Unions-Pro­­gramm steht, eine Situation wie 2015 solle sich nicht wie­der­holen. Auch Kanz­lerin Merkel weist in jeder ihrer Wahl­kampf­reden darauf hin. Tat­sächlich wird es keine ver­gleich­baren, von kampf­ge­stählten jungen Männern gelei­teten Fuß­märsche von Tau­senden hart­näckig „Flücht­linge“ genannter Men­schen mehr geben. Der Was­serta­xi­dienst, den einige NGOs im Mit­telmeer für weitere Tau­sende „Flücht­linge“ bereit­ge­stellt hatten, wurde sogar […]

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SPD-Poli­tiker wünscht sich vor­gehen mit “DDR-Methoden” gegen die AfD

Qued­linburg – Ein wei­terer Ein­blick in die unde­mo­kra­tische Gesinnung der SPD zeigt deren Funk­tionär Andreas Steppuhn (SPD), Land­tags­ab­ge­ord­neter aus Qued­linburg, der laut und öffentlich die Teil­nahme der AfD am Qued­lin­burger Bür­ger­früh­stück bejammert und sich wünschte, man hätte dem poli­ti­schen Gegner diese Teil­nahme, wie in Thale – und in der ehe­ma­ligen DDR – geschehen, unmöglich gemacht hätte. […]

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Schulz zu Traum­ko­ali­tionen – die Selbst­de­montage eines Politikers

(Eine Mei­nungs­beitrag von Udo Schulze) Gestern Morgen gab Sankt Martin eine Pres­se­kon­ferenz zu mög­lichen Koali­ti­ons­partnern, mit denen er in Deutschland Kanzler werden will. Mal davon abge­sehen, dass er von vorn­herein zugibt, auf die Hilfe anderer ange­wiesen zu sein, waren diese Äuße­rungen ein Zeugnis bei­spiel­loser Hilf­lo­sigkeit, denn der Mann zog es nicht ein ein­ziges Mal in […]

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Inner­par­tei­licher Gärungs­prozess: Gibt es nach der Wahl im Sep­tember eine zweite SPD?

Man glaubt es kaum, es ist aber wahr: ich habe nach meinem überaus erfolg­reichen Buch „Volks­ver­räter SPD“, das zum k0stenlosen Download bei www.dieUnbestechlichen.com bereit liegt, unge­ahnten Zuspruch erfahren – und zwar aus der SPD in Berlin! Dass die Sozen sich unter­ein­ander wie die Hyänen benehmen, ist jedem klar, der sich mit dieser Partei einmal näher […]

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