Schlagwort: Bundestag

Claudia Roth und der Reibach im Kaff der Kiffer und Stümper

Wer nichts ist und nichts kann –  findet als geschei­terte Existenz immer noch Unter­schlupf bei der Antifa oder den GRÜNEN. Besonders die GRÜNEN erwiesen sich regel­mäßig als Kar­rie­re­sprung­brett für Stei­ne­werfer, Poli­zis­ten­ver­möbler, Junkies, Pädo­phile oder andere Zeit­ge­nossen mit bizarren Nei­gungen, sowie für rechts­kräftig ver­ur­teilte Straf­täter. Glauben Sie nicht? Lesen Sie z.B. hier in der RP-Online “Rothenburg-Kan­­nibale” […]

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Bun­destag: AfD über­nimmt Vorsitz von drei Ausschüssen

Berlin: Die AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag über­nimmt den Vorsitz im Haus­halts­aus­schuss des Bun­destags. Weiter wird die AfD eben­falls den Vorsitz im Aus­schuss Recht und Ver­brau­cher­schutz sowie im Aus­schuss Tou­rismus über­nehmen. Der Par­la­men­ta­rische Geschäfts­führer der AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag, Bernd Baumann, der die Ver­hand­lungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich demen­spre­chend zufrieden: „Wir freuen uns als größte […]

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Zu viele Abge­ordnete abwesend: AfD lässt Bun­des­tags­sitzung abbrechen da Plenum nicht beschlussfähig

Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr statt­ge­funden hat: Der Bun­destag musste am Don­ners­tag­abend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschluss­fähig war. Abge­ordnete der Alt­par­teien hatten nach der Fest­stel­lungs­be­an­tragung durch die AfD ver­sucht, den Vorgang zu ver­zögern. Die Nach­zählung, der soge­nannte Ham­mel­sprung, hatte die AfD-Fraktion ver­langt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr […]

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Könnte es sein, dass die AfD-Abge­ord­neten den anderen fachlich, geistig und mora­lisch weit über­legen sind?

Immer wieder fragt sich der geneigte Beob­achter, warum die Alt­ge­dienten so eine fast schon panische Angst vor der AfD haben. Darauf wurden viele Ant­worten gegeben. Doch es gäbe noch eine andere, viel­leicht viel nahe­lie­gendere. Eine ein­malige Erfolgs­ge­schichte Die Alter­native für Deutschland, gegründet im Februar 2013, ist jetzt gerade mal vier Jahre und zehn Monate alt. […]

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Beatrix von Storch redet Klartext: Linke Gewalt­täter werden von der Bun­des­re­gierung unter­stützt! (Video)

Beatrix von Storch lief vor­gestern in Bun­destag zur Hochform auf. Die AfD bringt mit ihren Bun­des­tags­reden die­je­nigen, die „schon länger dort sitzen“ (Wortlaut von Alice Weidel), immer mehr in Bedrängnis. Das merkt man vor allem daran, dass von CDU über SPD, Grüne, FDP bis Linke niemand wirklich mit Argu­menten kontern kann. Ganz im Gegenteil, statt […]

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Die „kon­struktive Zurück­haltung“ — Oder: Der nicht zurück­ge­haltene Furz des Peter Altmaier

Stimmt ja, wir haben schon bei den ´68ern gelernt, daß, wer die Begriffe bestimmt, die Sprache beherrscht. Ein solches „Herr­schafts­in­strument“ scheint der amtie­rende Kanz­ler­amtschef Peter Alt­maier gefunden zu haben: „Ein Loch ist ein Nichts mit etwas drumrum“.  Hat er nicht gesagt, aber was er gesagt hat, klingt so: „Kon­struktive Zurück­haltung“. (Von Peter Helmes) Das ist […]

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Will­kommen in Dummland: Ein Monat nach der Bundestagswahl

Ein Kom­mentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Ver­ant­wort­lichen in regel­mä­ßigen Zeit­ab­ständen an, um Aus­sagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bun­des­tagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]

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Jamaika: Harte Ver­hand­lungen? Eher Scheingefechte!

Heute beginnen die Son­die­rungs­ge­spräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Ver­hand­lungen“ vor­aus­gesagt. Dieser Bot­schaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kun­gel­runden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Minis­ter­posten geredet wurde. Man ist sich bereits weit­gehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]

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Die Macht der Par­teien: Der Bun­destag immu­ni­siert sich gegen die Wähler

Seit Jahren lenke ich die Auf­merk­samkeit darauf, wie sich die poli­ti­schen Par­teien in Deutschland unsere Demo­kratie immer weiter ein­ver­leiben. Mehr als einmal habe ich an die Bür­ger­ge­sell­schaft appel­liert, sich gegen den Par­tei­en­staat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung wei­terer Abschot­tungs­struk­turen, Selbst­be­die­nungs­budgets und Demo­kra­tie­um­ge­hungen zu unter­binden. Von der Kan­di­da­ten­auswahl für die Par­la­mente, über die Mitbestimmung […]

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