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Merkel könnte noch 2017 stürzen, wenn die Jamaika-Gespräche scheitern und es zu Neuwahlen käme. Oder kommt es stattdessen zu einem Bündnis von CDU (ohne CSU), Grünen & SPD? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Solange Merkel regiert, wird Deutschland tief gespalten bleiben. Stabilität für Deutschland kann es erst geben, wenn Merkel nicht mehr Bundeskanzlerin ist. Schlimmstenfalls müssen […]
Nach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem Abstand die stärkste Partei geworden. Das liegt daran, dass es zwei Parteien sind, die ihre Stimmen addieren. Wenn die SPD […]
Neuwahlen sind unausweichlich, nachdem sich die SPD verweigert hat. Denn eine Jamaika-Koalition ist politisch unmöglich und wäre Selbstmord für die FDP. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Wer sich über den Wahlerfolg der AfD aufregt, sollte sich über Merkel aufregen, denn sie hat die AfD gemacht. Merkel müsste eigentlich nach dieser Wahlkatastrophe zurücktreten. Das wird sie aber […]
Heute sind scheinbar ALLE für die Marktwirtschaft, Sarah Wagenknecht und Cem Özdemir eingeschlossen. Die Gegner der Marktwirtschaft haben den Begriff usurpiert, ich spreche daher lieber vom Kapitalismus. (Ein Gastbeitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Sarah Wagenknecht spricht viel von Marktwirtschaft und zitiert sogar gerne Ludwig Erhard. Auch Cem Özdemir gibt sich als überzeugter Marktwirtschaftler. Anscheinend gibt […]
Jetzt gilt auf viele Dinge des Lebens wie Lebensmittel noch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7%. Die Grünen wollen die Ausnahmen streichen, und dafür den allgemeinen Satz, der beispielsweise für Luxusuhren fällig wird, um 1–2% senken. Damit stiege dann die Mehrwertsteuer auf vieles um 10–11%. Cem Özdemir von den Grünen hat sich im Falle einer Regierungsbeteiligung […]
Im Unions-Programm steht, eine Situation wie 2015 solle sich nicht wiederholen. Auch Kanzlerin Merkel weist in jeder ihrer Wahlkampfreden darauf hin. Tatsächlich wird es keine vergleichbaren, von kampfgestählten jungen Männern geleiteten Fußmärsche von Tausenden hartnäckig „Flüchtlinge“ genannter Menschen mehr geben. Der Wassertaxidienst, den einige NGOs im Mittelmeer für weitere Tausende „Flüchtlinge“ bereitgestellt hatten, wurde sogar […]
Dr. Stefan Groß im Interview mit Dr. Rainer Zitelmann Intoleranz gegen Andersdenkende ist in der Tat ein gemeinsames Merkmal bei vielen Linken und Grünen. Die Unduldsamkeit gegen Menschen, die anderer Meinung sind, spürt man in der Sprechweise von Linken und Grünen, und bei den Linksextremen zeigt sich diese Unduldsamkeit dann auch in Gewalt. Herr Zitelmann, […]
(von Michael Müller) Falls die Grünen im September an die Macht kommen, wollen sie in der kommenden Legislaturperiode rund sieben Milliarden Euro Steuergeld für ihre Mobilitätskonzepte ausgeben. Das steht im neuen Verkehrsprogramm der Partei, das der Bundesvorstand am Montag beschließen will. „Ähnlich wie der Ausbau von erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung braucht auch die Verkehrswende […]
Jetzt drehen sie in der GroKo aber richtig auf, wollen den von ihnen produzierten Dreck den Bürgern als Erfolg verkaufen – und die TV-Nachrichten machen kräftig mit. Heute Morgen wurden die Zuschauer auf N‑TV zum Beispiel schon mehrfach mit dem Antlitz der Kanzlerin konfrontiert. Dazu im Laufband eine Erfolgsmeldung nach der anderen: „Mehr Steuereinnahmen, die […]
Nein, es war kein Facebook-Posting der durchgeknallten Jungsozialisten (Jusos) oder deren ebenso hohldrehenden grünen Genossen von der Grünen Jugend. Das Machwerk schwabbte aus den jungen liberalen Hirnen der hessischen JuLis (Junge Liberale). Nachdem es diesen zu dämmern begann, wie abartig ihre Multi-Kulti-alles-ist gleich-Aussage ist, wurde diese feige und ebenso hurtig gelöscht und mit einem „Sorry-blöd gelaufen“- Kommentar überkleistert. „WIE […]
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