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Bei einem Terroranschlag in New York ist ein Mann mit seinem Wagen durch Fußgänger und Radfahrer gefahren und hat dabei mindestens acht Menschen getötet. Dann stieg er aus und rief „Allahu Akbar“. (Von Manfred Kleber) Am Dienstag ist im New Yorker Stadtteil Manhattan ein Mann mit einem Kleinlaster durch Fußgänger und Fahrradfahrer gefahren und hat […]
Eigentlich sollte das BAMF Flüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken, wenn ihnen dort keine Verfolgung mehr droht. So ist es gesetzlich vorgesehen, und so wurde es den Bürgern versprochen. Dennoch dürfen fast alle Flüchtlinge dauerhaft in Deutschland bleiben. (Von Michael Müller) Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt worden ist, der bleibt meist für immer. Der […]
„Die Deutschen werden für uns Häuser bauen“ – war der Ruf, der von Syrien bis in den Sudan erschallte – und unter anderem dafür sorgte, dass sich viele 100 Tausende auf den Weg ins gelobte Land von „Mama Merkel“ machten. Und sie hatten recht: Hier ein Video, das die luxuriösen Einfamilienhäuser zeigt, die man im […]
(Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht) Das Recht auf Asyl ist ein Grundrecht, das nicht immer weiter ausgehöhlt werden darf. Aber es bedeutet nicht, dass jeder, der möchte, nach Deutschland kommen und hier bleiben kann. Deshalb muss unser Schwerpunkt auf der Hilfe vor Ort und der Bekämpfung von Fluchtursachen liegen, wie unfaire Freihandelsabkommen, Interventionskriege und Waffenexporte. […]
Im Wahlkampf wurde von den Parteien, die noch als bürgerlich gelten, viel versprochen. Die Union hat in ihrem „Regierungsprogramm“ behauptet, sie wolle, dass „die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt“. Außerdem wolle sie ihre „Bemühungen“ verstärken, „diejenigen zurückzuführen und gegebenenfalls abzuschieben, deren Anträge auf Asyl rechtskräftig abgelehnt werden“. Eine „Einwanderung in […]
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) setzt künftig eine Software ein, die vier verschiedene Araber-Dialekte erkennen kann. So wollen die Beamten die Angaben von arabischen Asylbewerbern zu ihrer Herkunft überprüfen. (Von Michael Müller) Wenn Araber ohne Ausweispapiere nach Deutschland kommen und hier Asyl beantragen, dann kann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) deren […]
Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof nach Berufungsinstanz beschlossen hat, dass ein syrischer Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe keinesfalls Bestandteil der freiheitsdemokratischen Grundordnung in Deutschland sei. – Ein ungeheuerlicher Skandal! Danach hat das Gericht de facto islamisches Recht in die deutsche Rechtsprechung übernommen. […]
Eine Einschätzung von Boris Palmer, der Grünen-Politiker ist seit Januar 2007 Oberbürgermeister von Tübingen: In dem Moment, wo die eigenen Kinder wegen der Flüchtlinge nicht mehr richtig lernen, ist es bei den meisten Bildungsbürgern mit der Toleranz vorbei und Sie werfen dem Staat massives Versagen vor. Flüchtlingskinder und die Schule. Klare Ansage der Kultusministerin: “Wir haben […]
Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Diktatur?“ werden viele sicherlich antworten: „Bei uns wird doch niemand verfolgt und weggesperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeblicher Volksverhetzung, die Liste derer, die deswegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detailliert wird auf diese Thematik im aktuellen […]
Sahra Wagenknecht hat ihrer Partei mit dem Rücktritt als Fraktionsvorsitzende gedroht. Sie kritisiert die mangelnde Fairness seitens der Parteiführung sowie deren gute Kontakte zu bestimmten SPD-Kreisen. (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, einen Brief an die Mitglieder der Linksfraktion geschrieben verschickt. Darin kritisiert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]
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