Schlagwort: Massenmigration

Bun­desamt für Migration und Flücht­linge will Lügen-Araber mit Software erkennen

Das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge (BAMF) setzt künftig eine Software ein, die vier ver­schiedene Araber-Dia­­lekte erkennen kann. So wollen die Beamten die Angaben von ara­bi­schen Asyl­be­werbern zu ihrer Her­kunft über­prüfen. (Von Michael Müller) Wenn Araber ohne Aus­weis­pa­piere nach Deutschland kommen und hier Asyl bean­tragen, dann kann das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge (BAMF) deren […]

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Ver­wal­tungs­ge­richt Mannheim lega­li­siert isla­mische Mehrfachehe

Die Stutt­garter Zeitung berichtete, dass der Mann­heimer Ver­wal­tungs­ge­richtshof nach Beru­fungs­in­stanz beschlossen hat, dass ein syri­scher Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staats­an­ge­hö­rigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe kei­nes­falls Bestandteil der frei­heits­de­mo­kra­ti­schen Grund­ordnung in Deutschland sei. – Ein unge­heu­er­licher Skandal! Danach hat das Gericht de facto isla­mi­sches Recht in die deutsche Recht­spre­chung übernommen. […]

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Boris Palmer: Fami­li­en­nachzug für Flücht­linge bringt Bildungslücke

Eine Ein­schätzung von Boris Palmer, der Grünen-Poli­­tiker ist seit Januar 2007 Ober­bür­ger­meister von Tübingen: In dem Moment, wo die eigenen Kinder wegen der Flücht­linge nicht mehr richtig lernen, ist es bei den meisten Bil­dungs­bürgern mit der Toleranz vorbei und Sie werfen dem Staat mas­sives Ver­sagen vor. Flücht­lings­kinder und die Schule. Klare Ansage der Kul­tus­mi­nis­terin: “Wir haben […]

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Umer­zie­hungs­lager für Sys­tem­kri­tiker? (Video)

Auf die Frage: „Schlittern wir in eine Dik­tatur?“ werden viele sicherlich ant­worten: „Bei uns wird doch niemand ver­folgt und weg­ge­sperrt!“ Die Situation sieht leider ganz anders aus. Ob nun nicht gezahlte GEZ-Gebühren oder wegen angeb­licher Volks­ver­hetzung, die Liste derer, die des­wegen ins Gefängnis gehen müssen, wird immer länger. Detail­liert wird auf diese The­matik im aktuellen […]

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Die Linke: Wagen­knecht droht mit Rücktritt!

Sahra Wagen­knecht hat ihrer Partei mit dem Rück­tritt als Frak­ti­ons­vor­sit­zende gedroht. Sie kri­ti­siert die man­gelnde Fairness seitens der Par­tei­führung sowie deren gute Kon­takte zu bestimmten SPD-Kreisen.  (Von Michael Müller) Am Dienstag hat Sahra Wagen­knecht, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Linken im Bun­destag, einen Brief an die Mit­glieder der Links­fraktion geschrieben ver­schickt. Darin kri­ti­siert sie den Unwillen der Linken-Chefs […]

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Wie die Will­kom­mens­kultur den Rechts­staat zersetzt

Deutschland wird zur Zeit noch weltweit bewundert und beneidet wegen seines funk­tio­nie­renden Rechts­staates, der Geset­zes­treue, Gleichheit vor dem Gesetz und die daraus resul­tie­rende Rechts­si­cherheit bietet. Aller­dings wird der Rechts­staat täglich zer­setzt unter dem mora­li­sie­renden Druck der Will­kom­mens­kultur, ver­stärkt seit der von unserer Kanz­lerin aus­ge­lösten Mas­sen­ein­wan­derung von 2015/2016, die noch längst nicht bewältigt und sicher noch […]

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Öster­reich rückt nach „rechts“ — Kon­ser­vativ ist hoffähig!

Ein Pau­ken­schlag: Mehr als die Hälfte der Öster­reicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“ Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Öster­reich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regie­rungs­ko­alition in Wien aus­sehen wird, ist noch unklar. Allenthalben […]

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Der neue Öster­rei­chische Weg: “Inte­gration durch Leistung”

In Öster­reich tritt das neue Inte­gra­ti­ons­gesetz in Kraft: Das neue Gesetz fordert von Ein­wan­derern aus Nicht-EU-Ländern die Unter­zeichnung eines “Inte­gra­ti­ons­vertrag”, der sie dazu ver­pflichtet, Deutsch in Wort und Schrift zu lernen und an Kursen über die “grund­le­genden Werte der Rechts- und Gesell­schafts­ordnung” teil­zu­nehmen. Ein­wan­derer sind dazu ver­pflichtet, “Kennt­nisse der … der demo­kra­ti­schen Ordnung und der daraus […]

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Stadt ver­langt mehr Geld von Obdach­losen für Schlafstätte

Während sich die Jamaika-Koali­­ti­ons­­partner einig sind, dass sie jedes Jahr mehrere hun­der­tausend mehr­heitlich mus­li­mische Men­schen nach Deutschland umsiedeln und diese voll­um­fänglich finan­zieren und unter­halten wollen — was sie dann Inte­gration nennen -, müssen auf der anderen Seite die eigenen ärmsten der Armen einen wei­teren Schlag ins Gesicht hin­nehmen. In Bernburg (Saale) in Sachsen-Anhalt ist für […]

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Es bräuchte keine Ober­grenze, wenn man sich nur an gültige Gesetze halten würde!

Während die Par­teien dem Volk vor­spielen, sie müssten vor­nehmlich wegen der Ober­grenze für die Anzahl von Flücht­lingen harte Koali­ti­ons­ver­hand­lungen führen, fragt sich kaum jemand, worüber hier über­haupt gesprochen wird. Der Blick ins Grund­gesetz genügt, um rasch Klarheit zu bekommen: Art. 16 a GG (1) Poli­tisch Ver­folgte genießen Asyl­recht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, […]

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