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Die Österreich-Wahl widerlegt die These, ein Aufgreifen jener Themen, die Protestwähler bewegen, führe zu Stimmenverlusten. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Vertreter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel folgende These vertreten: „Es lohnt sich für die Union nicht, […]
Ein Paukenschlag: Mehr als die Hälfte der Österreicher (rd. 57 %) stimmen „rechts“ Sebastian Kurz und seine ÖVP haben die Wahl in Österreich gewonnen. Um Platz zwei ging es lange hin und her – nun dürfte die SPÖ doch vor der FPÖ liegen. Wie die neue Regierungskoalition in Wien aussehen wird, ist noch unklar. Allenthalben […]
Während viele Medien hierzulange Österreich mit einem Bundeskanzler Sebastian Kurz in die rechte Ecke schieben, Nationalismus und Rechtsruck inklusive, die Wahl als Debakel des Anti-Demokratischen illustrieren, das dem Deutschen Liberalismus diametral entgegenläuft, betritt mit Bundeskanzler Sebastian Kurz hingegen ein Antimachiavell die politische Bühne, der mit neuen Wind segelt. Sebastian Kurz ist so etwas wie der […]
Den ersten Teil finden sie HIER Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regierungskoalition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Altparteien um Inhalte und Positionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten. Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünftigen Koalitionäre verbal konträr zueinander, auch in der Umwelt- und Energiepolitik wären ihre Positionen nicht […]
Eine Legende sagt, zur Zeit von Kohl sei die CDU noch eine konservative Partei gewesen und erst Merkel habe sie nach links verrückt. In Wahrheit ist Merkel nicht die Ursache, sondern die Folge der Vergrünung der Union. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Deutschland kann sich freuen, wenn Merkel irgendwann abtritt – und man kann nur hoffen, dass […]
Seit Jahren lenke ich die Aufmerksamkeit darauf, wie sich die politischen Parteien in Deutschland unsere Demokratie immer weiter einverleiben. Mehr als einmal habe ich an die Bürgergesellschaft appelliert, sich gegen den Parteienstaat zur Wehr zu setzen, um die Errichtung weiterer Abschottungsstrukturen, Selbstbedienungsbudgets und Demokratieumgehungen zu unterbinden. Von der Kandidatenauswahl für die Parlamente, über die Mitbestimmung […]
Wer dieser Tage einen der unzähligen Fernseh-Polittalks verfolgt, könnte glauben, in eine Zeitmaschine geraten zu sein. Man wähnt sich zurückversetzt ins Jahr 1989, so sehr erinnern die Statements des Führungspersonals der aus dem Amt gejagten Bundesregierung an den unbeugsamen Starrsinn des untergehenden DDR-Politbüros. „Alles richtig gemacht“, lautet die Devise, „Immer nur weiter so“, der Schlachtruf. […]
Sie ließ sich bereits vor der Wahl als alternativlos feiern: Angela Merkel. Und ihre Partei nahm ihr das ab, glaubte fest daran, dass man nur mit ihr das beste Wahlergebnis für die CDU/CSU einfahren könne. da drückte man angesichts der Tatsache, dass sie die CDU über viele Jahre bis zur Unkenntlichkeit „umgestaltet“ hatte, schon mal […]
Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend empfinden, dass die angedrohte neue Regierungskoalition nach einem karibischen Inselstaat genannt wird, einer parlamentarischen Monarchie, die vor allem für ihre sozialen und wirtschaftlichen Probleme bekannt ist? Jamaika hat eine der höchsten Kriminalitätsraten der Welt, eine zerfallende Infrastruktur und Banden, die von Drogenhandel und Schutzgelderpressung leben, beherrschen […]
Zwar verzichten CDU und CSU auf Forderungen nach einer Obergrenze. Doch den Familiennachzug wollen sie weiter behindern. Dies kritisiert Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin als „eine Verleugnung urchristlicher Werte“. (Von Michael Müller) Am Sonntag in Berlin hatten sie die Spitzen von CDU und CSU im Streit über die Flüchtlingspolitik auf ein Kompromisspapier geeinigt. Allerdings enthält das Papier […]
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