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Da verhandeln sie wieder, die Großen der deutschen Politik. Am Ende wird wieder ein Papier stehen, das den Niedergang Deutschlands nicht nur begleitet, sondern beschleunigt. Selber schuld, kann man da nur sagen, wollen wir Bürger es doch so. Es liegt aber auch an der Verbohrtheit der Linken, die nicht wahrhaben will, was die Ursachen für den […]
Richtig alt sah gestern Abend der Sympathieträger der SPD, Ralf Stegner bei Maischberger aus. Zunächst musste er sich von Alexander Gauland (AfD) bezüglich der katastrophal fallenden Umfragewerte für die SPD reinen Wein einschenken lassen: „Dass ihre Partei die angeblich die Interessen der Arbeiter vertritt, den Familiennachzug für subsidiär Geschützte als ihren größten Groko-Verhandlungserfolg präsentiert finde […]
Vieles im Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD vom 12.01.2018 ist schwammig oder zweideutig formuliert oder erst gar nicht enthalten. Vieles ist auch (wahrscheinlich absichtlich) widersprüchlich formuliert, wie z.B. die gesamte Thematik um Asylrecht, Flüchtlinge und „Zuwanderung“. (Von Georg Marin) Das Ergebnispapier enthält jedoch auf der letzten Seite, auf Seite 28, eine autoritäre Absichtserklärung, die […]
Die GroKo wird kommen und mit ihr alle ausgebrannten Politiker wie Merkel, Seehofer und Schulz. Deutschland wird sich weiter destabilisieren. Gut geht das schon lange nicht mehr, aber die fatale Untertanenmentalität allzu vieler Deutscher verhindert bislang, dass der Souverän die Fahrt an die Wand stoppt. Mit einer knappen Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für […]
Nach der Entscheidung des SPD-Sonderparteitages in die Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen, haben die Sozialdemokraten in den Wahlumfragen bereits ihre erste Quittung aus der Bevölkerung bekommen: Die heute veröffentlichte Forsa-Erhebung, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag von RTL und n‑tv durchführte, rutschte die Partei in der Wählergunst weiter nach unten. Im Vergleich zur Vorwoche, als das […]
Am Ende war es weniger knapp als von vielen prognostiziert: Mehr als 56% der Delegierten des SPD-Sonderparteitags stimmten am Sonntag dafür, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. Es war tollkühn, von einem anderen Ergebnis auszugehen, gehören Parteitagsdelegierte doch in aller Regel zu den Günstlingen der Funktionärskaste, welche die Pöstchen verteilt. Man könnte also den Hut ziehen […]
Ein Kommentar von Udo Schulze, dem Autor des Buches “Volksverräter SPD”, zum Abschluss des heutigen SPD-Bundesparteitags. Der SPD-Parteitag am Sonntag war eine Farce, wie sie schlechter nicht sein kann. Eine beleidigende Malu Dreyer, die ihren gewünschten Koalitionspartner herabwürdigte „Wer ist schon Herr Dobrindt?“ ein weinerlicher Sankt Martin („Ich habe Stolz in den Augen dieses jungen […]
„Deutschland hat viel davon profitiert, dass Menschen aus anderen Teilen der Welt, insbesondere der Türkei, nach dem zweiten Weltkrieg zu uns gekommen sind und das Land aufgebaut haben.“ Diese völlig faktenfreie Behauptung kommt nicht etwa wie gewohnt von türkischer Seite, sondern aus dem Mund des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel verbreitete die Wiederaufbaulüge unwidersprochen […]
Das Sondierungspapier enthält zahlreiche Formulierungen, unter denen sich jeder vorstellen kann, was er will – vielleicht auch gar nichts. Ein markantes Beispiel dafür sind die Formulierungen zur Obergrenze. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die CSU behauptet, sie habe ihre Obergrenze bei den Sondierungsgesprächen durchgesetzt. Laut Martin Schulz sagen die Formulierungen in der Vereinbarung jedoch rein GAR […]
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist gestern Abend bei seiner Werbetour für die Groko an der Basis vor laufender Kamera lautstark als „Volksverräter“ beschimpft worden. Nach einer Schrecksekunde meinte Schulz reichlich überfordert wirkend, dass „Nazis dieser Art mit ihrem nationalsozialistischen Geschrei“ bekämpft werden müssten, damit sie bei uns keinen Platz haben. Das Buch “Volksverräter SPD” gibt es übrigens HIER […]
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