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Im Gespräch mit JF-TV kommentiert Alice Weidel den historischen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag und die Verweigerung der anderen Parteien, Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Auch auf die Frage, unter welchen Umständen die AfD eine Minderheitenregierung tolerieren würde, gab die Fraktionsvorsitzende eine klare Antwort. Endlich wieder eine parlamentarische Opposition „Wir haben (bisher) […]
Jahrelang hat man als Linker ausschließlich mit der Nazi- und der Rassisten-Keule um sich geschlagen, wenn einem eine Argumentation oder eine Aussage von Rechts nicht gepasst hat — auch wenn diese noch so richtig gewesen ist. Mit der Allzweck-Waffe haben die Linken wahllos versucht, alles Rechte niederzuprügeln und zum Schweigen zu bringen. Das ist nicht […]
Bisher hatte sich die Kanzlerin in den so genannten Jamaika-Verhandlungen aufs Moderieren beschränkt. Aber es lief diesmal nicht alles so glatt, wie sie es von anderen Koalitions-Verhandlungen gewohnt war. Zu weit liegen ihre Koalitionspartner mit dem, was sie im Wahlkampf verkündet haben, auseinander. Der Unmut über die Unterhändler, die sich viel zu oft auf dem […]
Ein Staat, der seinen eigenen Bürgern sogar ihre Gedanken und Gefühle vorzuschreiben versuchte, wäre der schlimmst mögliche Totalitarismus, den man sich nur vorstellen kann. Drohen wir in just einen solchen abzugleiten? Der völlige Verlust von Bildung (Humanismus) bei unseren Machteliten „Hass ist keine Meinung“, nannte die Spitzenpolitikerin, ehemalige Bundesvorsitzende, ehemalige Bundesministerin und Bundestagsfraktionsvorsitzende der Grünen […]
Langsam dämmert auch der FDP, was die CSU längst begriffen hat: In einer Bundesregierung kann es eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Grünen nicht geben. Zu keinen Kompromissen bereit, rückt die Bevormundungs- und Verbotspartei nicht einen Millimeter von ihren Maximalpositionen ab. Sowohl in Energie- und Umweltfragen, als auch in der alles überlagernden Zuwanderungspolitik liegen Welten zwischen […]
Im Wahlkampf wurde von den Parteien, die noch als bürgerlich gelten, viel versprochen. Die Union hat in ihrem „Regierungsprogramm“ behauptet, sie wolle, dass „die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt“. Außerdem wolle sie ihre „Bemühungen“ verstärken, „diejenigen zurückzuführen und gegebenenfalls abzuschieben, deren Anträge auf Asyl rechtskräftig abgelehnt werden“. Eine „Einwanderung in […]
Nach dem Willen von drei Bundesländern sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig in Deutschland arbeiten dürfen. Zuvor will SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ausreisepflichtigen auf Staatskosten qualifizieren. (Von Emilia David) Auch ausreisepflichtige Ausländer sollen künftig in Deutschland arbeiten dürfen, wenn sie geduldet sind. Eine entsprechende Regelung wollen das SPD-geführte Rheinland-Pfalz, das CDU-geführte Saarland und das SPD-geführte Hamburg auf […]
Heute beginnen die Sondierungsgespräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Verhandlungen“ vorausgesagt. Dieser Botschaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kungelrunden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Ministerposten geredet wurde. Man ist sich bereits weitgehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]
Auto-Lobbyist Matthias Wissmann kritisiert die „grün lackierten Autofeinde“. Heute würden sie gegen den Diesel schießen, und in Zukunft würden sie sich auch Benziner vornehmen. „Gegen solche Fanatiker müssen wir uns wehren.“ Wenige Tage vor Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) am kommenden Donnerstag in Frankfurt am Main hat sich der Präsident des Verbands der Automobilindustrie, Matthias […]
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