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2005 begann Dr. Merkel zu kanzlern. Oder besser: Abzukanzeln. Seitdem hat sie die CDU langsam, aber sicher an den Rand des Abgrunds geführt. Und ihre Verbündeten SPD und FDP gleich mit. Hier eine Übersicht über die Zahl der Abgeordneten im Bundestag und in Landesparlamenten nach der Bundestagswahl 2013, nach der Bundestagswahl 2017 und nach der […]
Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat sich im Streit über den künftigen Umgang mit Cannabis kompromissbereit gezeigt. “Es gibt beim Thema Cannabis kein Schwarz oder Weiß, kein Entweder-oder”, sagte Ludwig dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). “Sowohl diejenigen, die weiter für ein hartes Durchgreifen eintreten, als auch die Verfechter einer totalen Freigabe sollten erkennen, […]
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. “Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). “Gerade in Thüringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man das besonders. Es gibt keine […]
Eigentlich alle würden sich wohl eine höhere Inflation wünschen, um auf diese Weise die Schulden real zu entwerten und relativ zum BIP auf ein erträgliches Niveau zu drücken. Doch allen Bemühungen der Notenbanken zum Trotz scheint sich die gewünschte Inflation nicht einzustellen. So habe ich gelesen, dass sie im Schnitt unter Mario Draghi um ein […]
Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), fühlt sich durch den Aufstieg der AfD an die Verhältnisse in der Weimarer Republik erinnert. “Demokratisch gewählte Parteien haben uns vor 100 Jahren aus der Weimarer Republik in die schwärzeste Stunde des Landes geführt. Wir wissen also, was passieren kann. Wir sind aus dem Experimentierstadium […]
Gabor Steingart leitete von 2001 bis 2007 das Hauptstadtbüro des „Spiegel“ in Berlin, danach bis 2010 das Spiegel-Büro in Washington. Vom Spiegel wechselte er zum Handelsblatt, wo er als Chefredakteur und Herausgeber von 2010 bis 2018 tonangebend wirkte. Er war dort ab 2012 Vorsitzender der Geschäftsführung und Miteigentümer an der Handelsblatt Media Group. Seit Mitte […]
Wie die Bundespolizeiinspektion Stuttgart mitteilt, lösten in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag gegen 00:30 Uhr zwei Jugendliche afghanischer und irakischer Staatsangehörigkeit einen Polizeieinsatz am Ulmer Hauptbahnhof aus. Nachdem der Zugbegleiter die Bundespolizei verständigt hatte, die beiden ergriffen und auf das Polizeirevier verbracht worden waren, versuchte eine Gruppe von etwa fünf bis acht Personen, das […]
Die Bundesregierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwarteten Halbzeitbilanz trotz aller Differenzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes zusammenzuarbeiten. “Im Herbst 2019 legen wir hiermit die verabredete Bestandsaufnahme vor. Zusammen mit den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben wir viel erreicht und umgesetzt — aber es bleibt auch noch viel zu tun”, heißt […]
In der Presse wird heute berichtet, dass Russland ab 1. November das Internet massiv zensieren würde. Was ist da dran? Zu dem Thema habe ich schon eine Einschätzung geschrieben, als das Gesetz im Mai beschlossen wurde, das heute in Kraft tritt. Da sich bisher keine neuen Fakten ergeben haben und sich auch meine Einschätzung dazu nicht […]
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