Schlagwort: Merkel

Asyl­recht wird zum Ersatz­ein­wan­de­rungs­recht — Warum fast alle Flücht­linge dau­erhaft bleiben dürfen (Video)

Eigentlich sollte das BAMF Flücht­linge in ihre Heimat zurück­schicken, wenn ihnen dort keine Ver­folgung mehr droht. So ist es gesetzlich vor­ge­sehen, und so wurde es den Bürgern ver­sprochen. Dennoch dürfen fast alle Flücht­linge dau­erhaft in Deutschland bleiben.  (Von Michael Müller) Wer in Deutschland einmal als Flüchtling aner­kannt worden ist, der bleibt meist für immer. Der […]

Den ganzen Artikel lesen

Will­kommen in Dummland: Ein Monat nach der Bundestagswahl

Ein Kom­mentar von Stefan Müller In der Politik schaut man sich die Leistung von Ver­ant­wort­lichen in regel­mä­ßigen Zeit­ab­ständen an, um Aus­sagen über deren Leistung zu treffen. Seit der Bun­des­tagswahl sind nun gut vier Wochen ins Land gezogen. Was aber hat die neue Regierung bisher geleistet? Die Antwort ist recht einfach und fällt zudem auch noch […]

Den ganzen Artikel lesen

Sta­nislaw Tillich — Die Bestrafung eines Abweichlers

Der Rück­tritt von Sta­nislaw Tillich kam für die Sachsen-CDU über­ra­schend. Tillich, der nicht Spit­zen­kan­didat bei der Bun­des­tagswahl war, kün­digte den Abschied von seinen Ämtern an, den er im Dezember voll­ziehen will, um die Ver­ant­wortung für das kata­stro­phale Bun­des­tags­wahl­er­gebnis zu über­nehmen. Bezeich­nen­der­weise schien man in Berlin weniger über­rascht zu sein, als in Dresden. Nur Lothar de […]

Den ganzen Artikel lesen

Tsche­chien: Wieder hat ein „böser Populist“ gewonnen — Doch wer ist Andrej Babiš?

Der ver­gangene Sonntag sprengte ein wei­teres Loch in das brö­ckelnde Fun­dament der EU. Dank Merkels Politik nimmt der viel­ge­schmähte „Rechtsruck“ weiter Fahrt auf, und die Ära der Linken geht immer sicht­barer dem Ende zu. Da können die Main­stream­m­edien ätzen und toben — (selbst ein ansonsten eini­ger­maßen neu­trales Medium, wie n‑tv, titelte „Populist Babiš greift nach der […]

Den ganzen Artikel lesen

Alle sollen bleiben können – kein Mensch ist illegal!

Im Wahl­kampf wurde von den Par­teien, die noch als bür­gerlich gelten, viel ver­sprochen. Die Union hat in ihrem „Regie­rungs­pro­gramm“ behauptet, sie wolle, dass „die Zahl der Flücht­linge, die zu uns kommen, dau­erhaft niedrig bleibt“. Außerdem wolle sie ihre „Bemü­hungen“ ver­stärken, „die­je­nigen zurück­zu­führen und gege­be­nen­falls abzu­schieben, deren Anträge auf Asyl rechts­kräftig abge­lehnt werden“. Eine „Ein­wan­derung in […]

Den ganzen Artikel lesen

Wer ver­schwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bun­­destags- und Nie­­der­­sachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offen­sichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Nie­­der­­gangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter post­de­mo­kra­ti­schen Bedin­gungen können keine echte Ver­än­derung der poli­ti­schen Macht­ver­hält­nisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden. I. Wahlen nicht gleich Demo­kratie Demo­kratie bedeute, dass […]

Den ganzen Artikel lesen

Jamaika: Harte Ver­hand­lungen? Eher Scheingefechte!

Heute beginnen die Son­die­rungs­ge­spräche für ein so genanntes Jamaika-Bündnis. Es werden in den Medien „harte Ver­hand­lungen“ vor­aus­gesagt. Dieser Bot­schaft sollte man keinen Glauben schenken. Es hat zu viele Kun­gel­runden im Vorfeld gegeben, in denen sogar schon über Minis­ter­posten geredet wurde. Man ist sich bereits weit­gehend einig, weiß aber noch nicht, wie man das der Öffentlichkeit […]

Den ganzen Artikel lesen

„Ger­money“? — Recherche zeigt: So werden Migranten nach Deutschand gelockt! (Videos)

Wir kennen die Bilder von ankom­menden Flücht­lingen in Deutschland. Viele halten Schilder hoch mit „Mama Merkel“, die Selfies von unserer geliebten Kanz­lerin mit den Neu­bürgern, kaum einer, der nicht ein Smart­phone besitzt und fast alle haben Fotos von Mama Merkel darauf. In den Nach­richten sahen wir, wie mancher das Handy her­ausholt und ein Foto der […]

Den ganzen Artikel lesen

Der Merkel-Malus: Nie­der­sachsens Wähler weisen der Kanz­lerin die Tür

Sie hatte sich mächtig ins Zeug gelegt. Gleich fünf Mal war Angela Merkel im kurzen nie­der­säch­si­schen Wahl­kampf für die CDU in den Ring gestiegen. Drei Wochen nach dem desas­trösen Abschneiden bei der Bun­des­tagswahl wollte sie dafür sorgen, die letzte ver­bliebene CDU-Mach­t­­option „Jamaika“ im künf­tigen Landtag in Han­nover zu instal­lieren, um kurz darauf leichtes Spiel in […]

Den ganzen Artikel lesen