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Nehmen wir uns mal den obersten Führungszirkel der CDU vor, Präsidium mit Vorstand und unterwerfen die dort versammelten Personen einem strengen „Faktencheck“, ergänzt mit klassischen „Schulnoten“: (Ein Kommentar von altmod.de) Angela Merkel Vorsitzende und Bundeskanzlerin Immer noch steht die Alte als Vorsitzende an der Spitze der Liste. Sie hatte zwölf Jahre Zeit als Bundeskanzler(in) mittels Rechtsbrüchen […]
Wir brauchen in Deutschland einen Politikwechsel. Weg von der Politik der letzten zwölf Jahre, die nicht nur die Demokratie massiv geschädigt hat, wie ein hervorragender Beitrag im Feuilleton der F.A.Z. in der letzten Woche eindrücklich beschreibt, sondern unseren Wohlstand in einem Ausmaß vernichtet hat, der in die Billionen Euro geht. Und hinter beidem stand die […]
Als guter Schachspieler weiß man, es gibt Situationen, in denen ein defensives Spiel um eine gute Position wichtiger sein kann als ein direkter Angriff, das gilt gerade dann, wenn man einem erfahrenen Meister gegenüber sitzt. Christian Lindner ist ein guter Schachspieler, er weiß, wann man sich besser defensiv positioniert, um den Gegner aus seinen Linien […]
Während die Jamaika-Sondierer weiter an ihren Balkoninszenierungen basteln und immer noch nicht herausgefunden haben, wie sie ihre Wähler endgültig hinters Licht führen können, bahnt sich allmählich eine Trendwende an. Während bei FOCUS-Online heute 82% der Leser des Verhandlungs-Tickers bekundeten, dass sie sich einen Abbruch der Verhandlungen wünschten, scheinen auch manche Medien langsam umzudenken. Die FAZ, […]
„Will die CDU eigentlich auch was?“, fragt Robin Alexander in der „Welt am Sonntag“. Nein, die CDU ist jetzt ganz Merkel. Sie will nichts, außer zu regieren. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Seit Wochen hört man täglich, was die CSU, die FDP oder die Grünen bei den Jamaika-Sondierungen erreichen wollen. Darüber, was die CDU will, gibt […]
Wer schon immer das Gefühl hatte, dass die so genannten Jamaika-Verhandlungen nichts als Schautheater für die Öffentlichkeit sind, kann sich nur bestätigt sehen. Anbei die Papiere, die das Zwischenergebnis der „Sondierungen“ dokumentieren. Einiges daraus ist schon in den Medien kommentiert worden, etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bestehen bleiben soll, obwohl es verfassungswidrig ist. Berichtet wurde auch […]
Für die unter Merkel leidenden Konservativen in der CDU war Jens Spahn bislang so etwas wie eine letzte Hoffnung. Immer wieder hörte man aus diesen Kreisen, die Union könnte mit ihm doch wieder zu ihren ursprünglichen Idealen zurück finden. Diese Hoffnungen zerfallen in den letzten Wochen immer mehr. Und daran konnte auch die Entgleisung einer […]
Die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition sollen in den nächsten Tagen beendet werden. Die FDP-Spitze sieht die Chancen für ein Gelingen bei 50:50. Was wenn Jamaika scheitert? Doch wieder eine GroKo, dann aber ohne Merkel, eine Minderheitenregierung oder Neuwahlen? Was würde sich dadurch ändern? Eine Analyse. Jamaika kommt kaum voran Mehr als sieben Wochen sind seit der […]
„Dagegen werden wir klagen“ posaunte FDP-Chef Christian Lindner noch kurz vor der Bundestagswahl, so man ihn auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Maas-Zensurgesetz) ansprach. Doch davon ist nach der Wahl nicht viel geblieben. Grund genug für den ehemaligen Bundesgeschäftsführer Fritz Goergen hart mit der FDP ins Gericht zu gehen. Sein Urteil: gewogen und zu leicht befunden. Die FDP […]
Im Gespräch mit JF-TV kommentiert Alice Weidel den historischen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag und die Verweigerung der anderen Parteien, Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Auch auf die Frage, unter welchen Umständen die AfD eine Minderheitenregierung tolerieren würde, gab die Fraktionsvorsitzende eine klare Antwort. Endlich wieder eine parlamentarische Opposition „Wir haben (bisher) […]
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